• BewG§39DV 3 § 1 (Law)

  ...uptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die gärtnerische Nutzung 1. für den Nutzung...

• BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1 Absatz 2 Nummer 1 der BHV1-Verordnung frei von einer BHV1-Infektion . Die Zuchttie...

• BKatV 2013 § 1 Bußgeldkatalog (Law)

  ...1) Bei Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 24, 24a und 24c des Straßenverkehrsgesetzes, die in der Anlage zu dieser Verordnung (Bußgeldkatalog – BKat) aufgeführt sind, ist eine Geldbuße nach den dort bes...

• EMVBeitrV 2002 § 1 Beitragspflicht (Law)

  ...uenzzuteilung. Die bis zum 1. August 1996 erteilten Verleihungen gelten, soweit sie Festlegungen über die Nutzung von Frequenzen enthalten, als Zuteilungen nach § 47 des Telekommunikationsgesetzes. Sa...

• EnWG 2005 § 1 Zweck und Ziele des Gesetzes (Law)

  ...ucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität und Gas, die zunehmend auf erneuerbaren Energien beruht. (2) Die Regulieru...

• ErbStDV 1998 § 1 Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer und der Vermögensverwalter (Law)

  ...1) Wer zur Anzeige über die Verwahrung oder Verwaltung von Vermögen eines Erblassers verpflichtet ist, hat die Anzeige nach § 33 Abs. 1 des Gesetzes mit einem Vordruck nach Muster 1 zu erstatten. Wird...

• ErbStG 1974 § 1 Steuerpflichtige Vorgänge (Law)

  ...uch für Schenkungen und Zweckzuwendungen, die Vorschriften über Schenkungen auch für Zweckzuwendungen unter Lebenden.

• BootsbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...ufbau und Funktionen von mechanischen und hydraulischen Systemen sowie von Ausrüstungen unterscheiden und nach Verwendungszweck auswählen b) ...

• ChemikAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Chemikant/Chemikantin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• DEV 2020 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...19 vom 22.8.2009, S. 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 82/2010 (ABl. L 25 vom 29.1.2010, S. 12) geändert worden ist, und wird dieser Luftfahrzeugbetreiber durch eine neue Fassung der Verordnung (E...

• DruckerAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...ustieren, Ableitergruppen ein- und ausbauen sowie einstellen, Punkturen, Messer- und Schneidgummileisten wechseln, Falzmesser auf Verschleiß prüfen, Vorfalz- und Umfangsverstellung reinigen und auf Fu...

• BSV 1999 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1999 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.

• BTGO 1980 § 1 Konstituierung (Law)

  ...1) Der neugewählte Bundestag wird zu seiner ersten Sitzung vom bisherigen Präsidenten spätestens zum dreißigsten Tage nach der Wahl (Artikel 39 des Grundgesetzes) einberufen. (2) Bis der neu...

• BVO 2 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

  ...ung, Wohnfläche oder der angemessene Kaufpreis für öffentlich geförderten Wohnraum bei Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes oder des Wohnungsbindungsgesetzes, ...

• BWahlG § 1 Zusammensetzung des Deutschen Bundestages und Wahlrechtsgrundsätze (Law)

  ...1) Der Deutsche Bundestag besteht vorbehaltlich der sich aus diesem Gesetz ergebenden Abweichungen aus 598 Abgeordneten. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl vo...

• BrStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (ABl. L 98 vom 17...

• FStrG § 1 Einteilung der Bundesstraßen des Fernverkehrs (Law)

  ...undesautobahnen sind Bundesfernstraßen, die nur für den Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt und so angelegt sind, dass sie frei von höhengleichen Kreuzungen und für Zu- und Abfahrt mit besonde...

• FVG 1971 § 1 Bundesfinanzbehörden (Law)

  ...um der Finanzen; 2. als Oberbehörden: die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein, das Bundeszentralamt für Steuern und die G...

• FleiAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Fleischer/Fleischerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 32 der Anlage A der Handw...

• ForstWiAusbV 1998 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Forstwirt/Forstwirtin wird staatlich anerkannt.