• KStoffVerfMAusbV 2012 § 12 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...ken, Beflocken, Lackieren; andere Gebiete oder Tätigkeiten als die in den Buchstaben a bis e genannten können gewählt werden, wenn sie in glei...

• MetallbAusbV 2008 § 12 Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau (Law)

  ...Kundenauftrag, 2. Fahrzeugkonstruktionstechnik, 3. Funktionsanalyse und ...

• MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...kann. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden....

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 12 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...3). Die Ausbildung kann durch Exkursionen zu Dienststellen der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung des Bundes sowie zu Behörden, Gerichten, industriellen, kaufmännischen oder kulturellen Einricht...

• UmwStG 1995 § 12 Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Körperschaft (Law)

  ...kommensteuergesetzes oder nach § 8b Abs. 3 des Körperschaftsteuergesetzes nicht anerkannt worden ist. (3) 1 Die übernehmende Körperschaft tri...

• ZuV 2012 § 12 Zuteilung für Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis 31. Dezember 2002 (Law)

  ...Kohlendioxid-Emissionen des Jahres 2005 weniger als 50 Prozent der durchschnittlichen Kohlendioxid-Emissionen der Jahre 2000 bis 2004 betrugen, muss der Zuteilungsantrag zusätzlich die nach Maßgabe de...

• AtG § 3 Einfuhr und Ausfuhr (Law)

  ...3) Die Genehmigung zur Ausfuhr ist zu erteilen, wenn 1. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken gegen die Zuverlässigkeit des Ausf...

• BBergG § 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze (Law)

  ...Kadmium, Kobalt, Kupfer, Lanthan und die Lanthaniden, Lithium, Mangan, Molybdän, Nickel, Niob, Osmium, Palladium, Phosphor, Platin, Polonium, Quecksilber, Radium, Rhenium, Rhodium, Rubidium, Ruthenium...

• BBesG § 3 Anspruch auf Besoldung (Law)

  ...ksam wird. Bedarf es zur Verleihung eines Amtes mit anderem Endgrundgehalt (Grundgehalt) keiner Ernennung oder wird der Beamte, Richter oder Soldat rückwirkend in eine Planstelle eingewiesen, so entst...

• ÜblG 1 § 3 (Law)

  ...konkurrierenden Gesetzgebung unterworfenen Verbrauchsteuern mit Ausnahme der Biersteuer, 3. die Beförderungsteuer, ...

• ÄndSchnAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruf...

• ABBergV § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (Law)

  ...kument) nach Maßgabe der Sätze 3 und 5 vor Aufnahme der Arbeit erstellt wird. Zur Erstellung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokuments können auch andere im Betrieb vorhandene Unterlagen verwend...

• AbwV § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...3 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die durch Artikel 321 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert word...

• AFBG § 3 Ausschluss der Förderung (Law)

  ...3. Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch geleistet wird und es sich um eine Maßnahme in Vollzeitform handelt, ...

• BEEG § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen (Law)

  ...3 auf das Elterngeld anzurechnen sind. Dieser Betrag erhöht sich bei Mehrlingsgeburten um je 300 Euro für das zweite und jedes weitere Kind. (3) Solange kein Antrag auf die in Absatz 1 Satz ...

• BerlinFG § 3 Beschränkung auf den Unternehmensbereich (Law)

  ...Kürzungen nach § 1 werden nur gewährt, wenn der Berliner Unternehmer die Lieferungen und sonstigen Leistungen im Rahmen seines Unternehmens und für das Unternehmen des westdeutschen Unternehmers ausge...

• BestAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...

• BetrVG § 3 Abweichende Regelungen (Law)

  ...keine tarifliche Regelung und gilt auch kein anderer Tarifvertrag, kann die Regelung durch Betriebsvereinbarung getroffen werden. (3) Besteht im Fall des Absatzes 1 Nr. 1 Buchstabe a keine t...

• BewG§90DV § 3 (Law)

  ...kgrundstücke, bei denen der gesamte Betrieb stilliegt, gilt folgendes: 1. Läßt sich das Grundstück nicht mehr für einen Fabrikbetrieb, aber n...

• BKV § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung (Law)

  ...krankheit entsteht, wiederauflebt oder sich verschlimmert, haben die Unfallversicherungsträger dieser Gefahr mit allen geeigneten Mitteln entgegenzuwirken. Ist die Gefahr gleichwohl nicht zu beseitige...