• BewG § 180 Begriff der bebauten Grundstücke (Law)

  (1) Bebaute Grundstücke sind Grundstücke, auf denen sich benutzbare Gebäude befinden. Wird ein Gebäude in Bauabschnitten errichtet, ist der fertiggestellte Teil als benutzbares Gebäude anzusehen. ...

• BewG § 199 Anwendung des vereinfachten Ertragswertverfahrens (Law)

  ...§ 11 Abs. 2 Satz 2 unter Berücksichtigung der Ertragsaussichten der Kapitalgesellschaft zu ermitteln, kann das vereinfachte Ertragswertverfahren (§ 200) angewendet werden, wenn dieses nicht zu offensi...

• BewG§39DV 1 § 1 (Law)

  Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind 1. für die landwirtschaf...

• BewG§39DV 2 § 1 (Law)

  Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.

• BewG§39DV 2 § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• BewG§55Abs3/4DV § 3 (Law)

  Die Hundertsätze für die Anteile der einzelnen Alters- oder Vorratsklassen an den Normalwerten werden einheitlich für alle Bewertungsgebiete in der aus Anlage 3 zu ersehenden Höhe festgesetzt. ...

• BewG§55Abs3/4DV § 4 (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Beträge in Deutscher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

• AktG § 106 Bekanntmachung der Änderungen im Aufsichtsrat (Law)

  ...§ 10 des Handelsgesetzbuchs einen Hinweis darauf bekannt zu machen, dass die Liste zum Handelsregister eingereicht worden ist.

• ALG § 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen (Law)

  ...§ 90 Abs. 2 anrechenbaren Beiträgen des verstorbenen Ehegatten sowie den Beiträgen, die der hinterbliebene Ehegatte nach dem Tod des anderen Ehegatten gezahlt hat, für 15 Jahre Beiträge an die landwir...

• BinSchUO2008Anh XII § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  Anordnungen vorübergehender Art können nach dem in Artikel 19 Abs. 2 der Richtlinie 2006/87/EG genannten Verfahren erlassen werden, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschiff...

• BRAO § 106 Besetzung des Senats für Anwaltssachen (Law)

  ...§ 132 des Gerichtsverfassungsgesetzes. (2) Der Senat besteht aus dem Präsidenten des Bundesgerichtshofes sowie zwei Mitgliedern des Bundesgerichtshofes und zwei Rechtsanwälten als Beisitzern...

• LuftPersV § 106 Anrechenbarkeit, Ersetzbarkeit der beruflichen Tätigkeit (Law)

  (1) Die zuständige Stelle kann auf die in § 104 Abs. 2 geforderten beruflichen Tätigkeiten eine gleichwertige oder der beruflichen Tätigkeit förderliche Beschäftigungszeit bis zu einem Jahr anrechnen....

• RheinSchPV 1994 § 1.06 Benutzung der Wasserstraße (Law)

  ...§§ 8.08, 9.02 Nummer 10, §§ 10.01, 10.02, 11.01 und 11.02 dieser Verordnung müssen Länge, Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit der Fahrzeuge und Verbände den Gegebenheiten der Wasserstraße und d...

• SGB 12 § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung (Law)

  ...§ 98 Abs. 2 Satz 1 zuständige Träger der Sozialhilfe hat dem nach § 98 Abs. 2 Satz 3 vorläufig leistenden Träger die aufgewendeten Kosten zu erstatten. Ist in den Fällen des § 98 Abs. 2 Satz 3 und 4 e...

• VVG 2008 § 106 Fälligkeit der Versicherungsleistung (Law)

  ...§ 101 zu ersetzen sind, hat der Versicherer innerhalb von zwei Wochen nach der Mitteilung der Berechnung zu zahlen.

• UrhG § 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (Law)

  (1) Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wi...

• SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  (1) Rentenbezieher, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung oder bei einem Krankenversicherungsunternehmen, das der deutschen Aufsicht unterliegt, versichert sind, erhalten zu ihrer Ren...

• SGB 8 § 106 Einschränkung eines Grundrechts (Law)

  ...§ 42 Absatz 5 und § 42a Absatz 1 Satz 2 wird das Grundrecht auf Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 3 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

• StBerG § 106 Keine Verhaftung des Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten (Law)

  Der Steuerberater oder Steuerbevollmächtigte darf zur Durchführung des berufsgerichtlichen Verfahrens weder vorläufig festgenommen noch verhaftet oder vorgeführt werden. Er kann nicht zur Vorbereitung...

• BewG§39DV 1 Eingangsformel (Law)

  ...§ 39 Abs. 1 und des § 123 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 10. Dezember 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1861) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates: