-
WG Art 12 (Law)
...koindossament.
-
GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)
-
LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)
-
BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)
...keit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende Angaben zu verwenden: 1. ...
-
AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...kerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...
-
BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen und Altenheimen 57 Dezibel (A) 47 Dezibel (...
-
PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)
...kalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellungen oder dgl. in Nachkalkulationen aus Verbrauchsaufschreibungen oder dgl. zu ermitteln.
-
VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)
-
FRG Anlage 12 (Law)
...klassen in der knappschaftlichen Rentenversicherung - Arbeiter - Zeitraum ...
-
BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)
...können durch schriftliche Erklärung gegenüber der Aufsichtsbehörde auf ihre Mitgliedschaft verzichten. (3) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn die Aufsichtsbehörde nach Mitteilung durch den Be...
-
AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)
...keit nach nationaler Regelung befugt sein. (6) Die sachkundige Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes kann sich in Fällen kurzfristiger Verhinderung, insbesondere durch Krankheit oder Url...
-
AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)
...keit und Vollständigkeit seiner Angaben und über die Behauptung, daß ihm Tatsachen nicht bekannt sind, auf Verlangen des Finanzamts gemäß § 95 der Abgabenordnung eine Versicherung an Eides Statt abzug...
-
AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)
...keit nach den §§ 7 und 7a in der Entscheidung berücksichtigt wurden oder auf welche Art und Weise ihnen anderweitig Rechnung getragen wurde. ...
-
AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)
...Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in ...
-
ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)
...kt unverzüglich zu melden. (2) Die Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Ge...
-
ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)
...12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. (2) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit des § 3 Satz 1 hi...
-
BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
...können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
-
BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)
...kt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücks...
-
BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)
...kein Wahlvorstand, so bestellt ihn das Arbeitsgericht auf Antrag von mindestens drei Wahlberechtigten oder einer im Betrieb vertretenen Gewerkschaft; Absatz 1 gilt entsprechend. In dem Antrag können V...