BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...44,25 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 35,40 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 26,55 DM. Soweit dadurch im Einzelfall d...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...4 749 3 4 2 ...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...streben die schnelle Verwirklichung einer deutschen Umweltunion an. (2) Die Deutsche Demokratische Republik trifft Regelungen, die mit Inkrafttreten dieses Vertrags sicherstellen, daß auf ih...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...4 der Bundes-Apothekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...4 Dezibel (A) 54 Dezibel (A) 4. in Gewerbegebieten     ...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

(1) Als Verbrauch ist die Einsatzmenge je Stoffart einschließlich des bei normalen Fertigungsbedingungen entstehenden Verarbeitungsabfalls (z.B. Verschnitt oder Späne) oder einschließlich des Zuschlag...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...4) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn ein Mitglied die Fähigkeit verliert, öffentliche Ämter zu bekleiden oder Rechte aus den öffentlichen Wahlen zu erlangen. Sie erlischt ferner, wenn die Aufsichtsbeh...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...4. bei zugelassenen, registrierten oder nach § 4b Absatz 3 des Arzneimittelgesetzes genehmigten Arzneimitteln und bei nach § 21a Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes genehm...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

(1) Beantragt ein Steuerpflichtiger unter Berufung auf Geschäftsbeziehungen mit einer ausländischen Gesellschaft oder einer im Ausland ansässigen Person oder Personengesellschaft, die mit ihren Einkün...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...4a Absatz 1, c) die begründete Bewertung nach § 14a Absatz 2, d) ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

Die Inhaber der in Anlage A zu dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom ...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

(1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsys...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifvertr...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

(1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesmi...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

(1) Spätestens zehn Wochen vor Ablauf seiner Amtszeit bestellt der Betriebsrat einen aus drei Wahlberechtigten bestehenden Wahlvorstand und einen von ihnen als Vorsitzenden. Der Betriebsrat kann die Z...

BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

(1) Ist ein Beteiligter nach seinen Angaben oder nach der Überzeugung des Notars der deutschen Sprache oder, wenn die Niederschrift in einer anderen als der deutschen Sprache aufgenommen wird, dieser ...