• SVG § 10 (Law)

  ...Inhaber eines Eingliederungsscheins oder Zulassungsscheins sind Vormerkstellen beim Bund und bei den Ländern einzurichten. Die Inhaber eines Eingliederungsscheins oder Zulassungsscheins bewerben sich ...

• SVSaarAnglG § 10 (Law)

  ...in einem Betriebe beschäftigt waren, für dessen versicherungspflichtige Beschäftigte bei Inkrafttreten dieses Abschnitts eine Land-, Betriebs- oder Innungskrankenkasse zuständig ist, können die Mitgli...

• PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

  ...in die Deckungsregister eingetragenen Werte beziehen. (2) Die Pfandbriefbank ist verpflichtet, von den Kapitalrückzahlungen auf die in die Deckungsregister eingetragenen Werte sowie von sons...

• SGG § 10 (Law)

  ...in Aufsichtsangelegenheiten gegenüber dem Gemeinsamen Bundesausschuss, denen die in Nummer 1 genannten Entscheidungen und Regelungen der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zugrunde liegen, ...

• SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...in eine erforderliche Wiederholungsprüfung für Prüfungen nach Absatz 1 nach dieser Verordnung durchführen; § 7 Absatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung.

• TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...in die Wiederholungsprüfung auch gemäß dieser Verordnung durchführen; § 9 Abs. 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 30. April 2005 ...

• WpPG § 10 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...inen Verwaltungsvorschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.

• AltPflG § 10 (Law)

  ...in Nachweis in beliebiger Form darüber, dass der Dienstleistungserbringer eine dem Beruf der Altenpflegerin und des Altenpflegers entsprechende Tätigkeit innerhalb der vorhergehenden zehn Jahre mindes...

• AtG § 10 (Law)

  ...inrichtungen nicht mit Schäden infolge einer sich selbst tragenden Kettenreaktion oder infolge der Wirkung ionisierender Strahlen zu rechnen ist und soweit die in § 1 Nr. 3 und 4 bezeichneten Zwecke n...

• AbwasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...in Kraft.

• AGOZV § 10 Ausfuhr (Law)

  ...in einen Staat außerhalb der Europäischen Gemeinschaft bestimmt ist und nicht den Anforderungen dieser Verordnung entspricht, ist von Anbaumaterial, das die Anforderungen dieser Verordnung erfüllt, de...

• BetrVG § 10 (Law)

  (weggefallen)

• BFStrMG § 10 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 4 Absatz 6 Satz 2, den Beleg oder den Nachweis nicht mitführt oder nicht rechtzeitig aushändigt, ...

• EnergieStV § 10 Nutzungsgradermittlung (Law)

  ...inträchtigt werden. Bei Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme, die ausschließlich wärmegeführt betrieben werden und weder über einen Notkühler noch über einen Bypass zur Umgehung des A...

• DrogistAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren während des ersten Ausbildungsjahres die Anwendung der Vorsc...

• EdlStFAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BNotO § 10 (Law)

  ...ine Geschäftsstelle zu halten. Er hat seine Wohnung so zu nehmen, daß er in der ordnungsgemäßen Wahrnehmung seiner Amtsgeschäfte nicht beeinträchtigt wird; die Aufsichtsbehörde kann ihn anweisen, sein...

• BPersVG § 10 (Law)

  ...inigungsstelle. (2) Die Schweigepflicht besteht nicht für Angelegenheiten oder Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen.

• FlRV § 10 (Law)

  ...ine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.