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VerfGlasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ker Glastechnik/Verfahrensmechanikerin Glastechnik wird staatlich anerkannt.
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WVG § 1 Zweck und Rechtsform (Law)
...1) Zur Erfüllung der in § 2 genannten Aufgaben kann ein Wasser- und Bodenverband (Verband) als Körperschaft des öffentlichen Rechts errichtet werden; er ist keine Gebietskörperschaft. (2) De...
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SprAuG § 1 Errichtung von Sprecherausschüssen (Law)
...1 erfüllt. (3) Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf 1. Verwaltungen und Betriebe des Bundes, der Länder, der Gemei...
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SVHV § 1 Veranschlagung und Gliederung (Law)
...Kontenrahmen. Der Haushaltsplan ist entsprechend den Kontenklassen, Kontengruppen, Kontenarten und gegebenenfalls den Konten der vorgeschriebenen Kontenrahmen zu gliedern. Die Bezeichnung der Haushalt...
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StromStV § 1 Zuständiges Hauptzollamt (Law)
...k aus die in den einzelnen Vorschriften jeweils bezeichnete Person ihr Unternehmen betreibt oder, falls sie kein Unternehmen betreibt, in dessen Bezirk sie ihren Wohnsitz hat. Für Unternehmen, die von...
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StPO § 1 Anwendbarkeit des Gerichtsverfassungsgesetzes (Law)
...keit der Gerichte wird durch das Gesetz über die Gerichtsverfassung bestimmt.
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ZSG § 1 Aufgaben des Zivilschutzes (Law)
...kerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, lebens- oder verteidigungswichtige zivile Dienststellen, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen sowie das Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen und deren...
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ZO-Ärzte § 1 (Law)
...1) Für jeden Zulassungsbezirk führt die Kassenärztliche Vereinigung neben dem Arztregister die Registerakten. (2) Das Arztregister erfaßt a) ...
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ZO-Zahnärzte § 1 (Law)
...1) Für jeden Zulassungsbezirk führt die Kassenzahnärztliche Vereinigung neben dem Zahnarztregister die Registerakten. (2) Das Zahnarztregister erfaßt ...
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ZollV § 1 Warenverkehr über den Bodensee (Law)
...1) Im Warenverkehr über den Bodensee einschließlich des Untersees gelten Waren aus der Schweiz erst als in den deutschen Teil des Zollgebiets der Gemeinschaft verbracht, wenn sie in einen deutschen Ha...
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AltPflAPrV § 1 Gliederung der Ausbildung (Law)
...1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht von 2.100 Stunden und die aufgeführte praktische Ausbildung von 2.500 Stunden. (2) Von den 2.500 Stunden der praktischen Ausbildung en...
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BauwAbdAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ksabdichter/Bauwerksabdichterin wird staatlich anerkannt.
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AgrarAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...kraft Agrarservice wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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BImSchG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entsteh...
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BGB § 1 Beginn der Rechtsfähigkeit (Law)
...keit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.
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BHO § 1 Feststellung des Haushaltsplans (Law)
...13 Abs. 4) verkündet.
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EKFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)
...1. Januar 2011 ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Energie- und Klimafonds“ errichtet.
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EUBeitrG § 1 Anwendungsbereich und anzuwendendes Recht (Law)
...kte für den Sektor Zucker. (2) Der Anwendungsbereich dieses Gesetzes umfasst auch 1. ...
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EuRAG § 1 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
Dieses Gesetz regelt für natürliche Personen, die berechtigt sind, als Rechtsanwalt unter einer der in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten Berufsbezeichnungen selbständig tätig zu sein (europäis...
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BrillVerfMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ker für Brillenoptik/Verfahrensmechanikerin für Brillenoptik wird staatlich anerkannt.