• BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

  ...34a Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und Absatz 1a Satz 2 der Gewerbeordnung erfolgreich abgelegt. Die Prüfung erstreckte sich insbesondere auf die ...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, Anlageband S. 84 - 86 1. Die Farben der Lic...

• SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

  ...Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die einzelnen Versicherun...

• SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

  ...Krankenversicherung und Alterssicherung der Landwirte verteilt werden (Kostenverteilungsschlüssel). (3) Der Haushaltsplan und der Kostenverteilungsschlüssel bedürfen der Genehmigung durch di...

• SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)

  ...3c Absatz 2 gilt nicht für Einnahmen aus einer vor dem 11. April 2017 vereinbarten Tätigkeit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.

• ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  ...327 Calciumlactat E 330 Citronensäure E 331 ...

• ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

  ...313 aus Kreditkarten- geschäften 0313 ...

• AtG § 3 Einfuhr und Ausfuhr (Law)

  ...3) Die Genehmigung zur Ausfuhr ist zu erteilen, wenn 1. keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken gegen die Zuverlässigkeit des Ausf...

• BBergG § 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze (Law)

  ...3) Bergfreie Bodenschätze sind, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) oder aus Absatz 4 nichts anderes ergibt: Actinium und die Actiniden, Alumini...

• BBesG § 3 Anspruch auf Besoldung (Law)

  ...3) Besteht der Anspruch auf Besoldung nicht für einen vollen Kalendermonat, so wird nur der Teil der Bezüge gezahlt, der auf den Anspruchszeitraum entfällt, soweit gesetzlich nichts Anderes bestimmt i...

• ÜblG 1 § 3 (Law)

  ...3. die Beförderungsteuer, 4. die einmaligen Zwecken dienenden Vermögensabgaben, ...

• ÄndSchnAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 be...

• ABBergV § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (Law)

  ...3. den Stand der Kenntnisse, den Umfang der Erfahrungen und die körperliche Eignung der Beschäftigten. (3) ...

• AbwV § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...3 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die durch Artikel 321 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert word...

• AFBG § 3 Ausschluss der Förderung (Law)

  ...3. Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch geleistet wird und es sich um eine Maßnahme in Vollzeitform handelt, ...

• BEEG § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen (Law)

  ...3 auf das Elterngeld anzurechnen sind. Dieser Betrag erhöht sich bei Mehrlingsgeburten um je 300 Euro für das zweite und jedes weitere Kind. (3) Solange kein Antrag auf die in Absatz 1 Satz ...

• BerlinFG § 3 Beschränkung auf den Unternehmensbereich (Law)

  Die Kürzungen nach § 1 werden nur gewährt, wenn der Berliner Unternehmer die Lieferungen und sonstigen Leistungen im Rahmen seines Unternehmens und für das Unternehmen des westdeutschen Unternehmers a...

• BestAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...kraft gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): Abschnitt A Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: ...

• BetrVG § 3 Abweichende Regelungen (Law)

  ...3 entfallen, mit Bekanntgabe des Wahlergebnisses. (5) Die aufgrund eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung nach Absatz 1 Nr. 1 bis 3 gebildeten betriebsverfassungsrechtlichen Or...

• BewG§90DV § 3 (Law)

  ...3. Steht fest, daß ein Fabrikbetrieb spätestens nach zwei Jahren wieder aufgenommen wird, so bestimmt sich die Wertzahl nach § 2. ...