• BGB § 1 Beginn der Rechtsfähigkeit (Law)

  ...keit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.

• BHO § 1 Feststellung des Haushaltsplans (Law)

  ...13 Abs. 4) verkündet.

• EKFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)

  ...1. Januar 2011 ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Energie- und Klimafonds“ errichtet.

• EUBeitrG § 1 Anwendungsbereich und anzuwendendes Recht (Law)

  ...kte für den Sektor Zucker. (2) Der Anwendungsbereich dieses Gesetzes umfasst auch 1. ...

• EuRAG § 1 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  Dieses Gesetz regelt für natürliche Personen, die berechtigt sind, als Rechtsanwalt unter einer der in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten Berufsbezeichnungen selbständig tätig zu sein (europäis...

• BrillVerfMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ker für Brillenoptik/Verfahrensmechanikerin für Brillenoptik wird staatlich anerkannt.

• GmbHG § 1 Zweck; Gründerzahl (Law)

  ...kter Haftung können nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes zu jedem gesetzlich zulässigen Zweck durch eine oder mehrere Personen errichtet werden.

• FlechtwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kgestalter/Flechtwerkgestalterin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 18, Korbmacher, der Anlage...

• GenRegV § 1 Zuständigkeit und Verfahren (Law)

  ...keit und Verfahren bei der Führung des Genossenschaftsregisters bestimmen sich, soweit nicht durch bundesrechtliche Vorschriften oder die nachstehenden Vorschriften etwas anderes vorgeschrieben ist, n...

• HebG 1985 § 1 (Law)

  ...1 im Geltungsbereich dieses Gesetzes ohne Erlaubnis, sofern sie ihre Berufstätigkeit als vorübergehende und gelegentliche Dienstleistung im Sinne des Artikels 50 des EG-Vertrages im Geltungsbereich di...

• LAG § 1 Ziel des Lastenausgleichs (Law)

  ...Kriegs- und Nachkriegszeit oder durch Schäden im Schadensgebiet im Sinne des § 3 Abs. 1 des Beweissicherungs- und Feststellungsgesetzes ergeben haben, sowie die Milderung von Härten, die infolge der N...

• MarketKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Kaufmann für Marketingkommunikation/Kauffrau für Marketingkommunikation wird staatlich anerkannt.

• MarktFoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kt- und Sozialforschung/Fachangestellte für Markt- und Sozialforschung wird staatlich anerkannt.

• MedInfoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. ...

• MgVG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...Kommt es nicht zu einer Vereinbarung, wird die Mitbestimmung der Arbeitnehmer kraft Gesetzes sichergestellt. (3) Die Vorschriften dieses Gesetzes sowie die nach Absatz 2 zu treffende Vereinb...

• MikrotAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...krotechnologe/Mikrotechnologin wird staatlich anerkannt.

• MinNettoV 2004 § 1 (Law)

  ...1 Nr. 1 Buchstabe a des Altersteilzeitgesetzes aus der dieser Verordnung als Anlage beigefügten Tabelle.

• ITKTAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...1. Informations- und Telekommunikationssystem-Elektroniker/Informations- und Telekommunikationssystem-Elektronikerin (IT-System-Elektroniker/IT-System-Elektronikerin), ...

• JGG § 1 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt, wenn ein Jugendlicher oder ein Heranwachsender eine Verfehlung begeht, die nach den allgemeinen Vorschriften mit Strafe bedroht ist. (2) Jugendlicher ist, wer zur Zeit...

• KEPFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...kraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen wird staatlich anerkannt.