• SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

  ...1 gilt auch für Vater-Kind-Maßnahmen in dafür geeigneten Einrichtungen. Rehabilitationsleistungen nach den Sätzen 1 und 2 werden in Einrichtungen erbracht, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a...

• SG § 41 Form der Begründung und der Umwandlung (Law)

  ...1) Die Begründung des Dienstverhältnisses und seine Umwandlung erfolgen durch Aushändigung einer Ernennungsurkunde. In der Urkunde müssen enthalten sein 1. ...

• SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)

  ...1 298 Euro, 3. für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4 einen Gesamtwert bis zu 1 612 Euro, 4. ...

• PStG § 41 Erklärungen zur Namensführung von Ehegatten (Law)

  ...1) Die Erklärung, durch die 1. Ehegatten nach der Eheschließung einen Ehenamen bestimmen, 2. ...

• RöV 1987 § 41 Ermächtigte Ärzte (Law)

  ...1, 2 oder 4, die ärztliche Bescheinigung nach § 38 Abs. 1 Satz 3, die Ergebnisse der besonderen arbeitsmedizinischen Vorsorge nach § 40 Abs. 2, die Maßnahmen nach § 37 Abs. 3 oder § 39 Abs. 1, das Gut...

• UmwG 1995 § 41 Verschmelzungsbericht (Law)

  Ein Verschmelzungsbericht ist für eine an der Verschmelzung beteiligte Personenhandelsgesellschaft nicht erforderlich, wenn alle Gesellschafter dieser Gesellschaft zur Geschäftsführung berechtigt sind...

• WiPrO § 41 Unmittelbare Klage gegen Bescheide der Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...134a Abs. 1 und 2 dieses Gesetzes erlassen worden sind, bedarf es keiner Nachprüfung in einem Vorverfahren.

• WoEigG § 41 Besondere Vorschriften für langfristige Dauerwohnrechte (Law)

  ...1) Für Dauerwohnrechte, die zeitlich unbegrenzt oder für einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren eingeräumt sind, gelten die besonderen Vorschriften der Absätze 2 und 3. (2) Der Eigentümer i...

• WOS 2002 § 41 Zustimmungserklärung der Bewerberinnen und Bewerber (Law)

  ...1. der Aufnahme in den Wahlvorschlag zustimmt, 2. im Fall des § 116 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a ...

• WaffG 2002 § 41 Waffenverbote für den Einzelfall (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann jemandem den Besitz von Waffen oder Munition, deren Erwerb nicht der Erlaubnis bedarf, und den Erwerb solcher Waffen oder Munition untersagen, ...

• WDO 2002 § 41 Disziplinarvorgesetzter und gerichtliches Disziplinarverfahren (Law)

  Ist die Einleitung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens geboten, führt der zuständige Disziplinarvorgesetzte die Entscheidung der Einleitungsbehörde herbei.

• WeinÜV 1995 § 41 Fortbestehen anderer Vorschriften (Law)

  ...1. August 1997 ist § 2 Abs. 1 der Wein-Überwachungs-Verordnung vom 14. Januar 1991 (BGBl. I S. 78), die zuletzt durch Artikel 6 § 3 des Gesetzes vom 24. Juni 1994 (BGBl. I S. 1416) geändert worden ist...

• WeinV 1995 § 41 Geschmacksangaben (Law)

  ...1. trocken bei einem Restzuckergehalt zwischen 0 und 35 Gramm je Liter, 2. halbtrocken bei einem Restzuckerge...

• AMG 1976 § 41 Besondere Voraussetzungen der klinischen Prüfung (Law)

  ...1) Auf eine klinische Prüfung bei einer volljährigen Person, die an einer Krankheit leidet, zu deren Behandlung das zu prüfende Arzneimittel angewendet werden soll, findet § 40 Abs. 1 bis 3 mit folgen...

• AVAG 2001 § 41 Abweichungen von § 23 (Law)

  ...1), wenn eine gerichtliche Anordnung nach § 40 Absatz 1 Nummer 1 oder § 22 Absatz 2 und 3 vorgelegt wird und die darin bestimmten Voraussetzungen erfüllt sind. (2) Ein Zeugnis g...

• BBankG § 41 Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen (Law)

  ...1 und 35 Abs. 3 des in Absatz 1 bezeichneten Gesetzes und §§ 108, 112, 117 Abs. 1, § 140 Abs. 2 und 3 Satz 1 und 2, § 156 Abs. 1, §§ 181a und 181b des Bundesbeamtengesetzes e...

• AufenthV § 41 Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten (Law)

  ...12 Abs. 4 des Aufenthaltsgesetzes zeitlich beschränkt wird. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht, wenn eine ICT-Karte nach § 19b des Aufenthaltsgesetzes beantragt wird.

• BeamtStG § 41 Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses (Law)

  Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte sowie frühere Beamtinnen mit Versorgungsbezügen und frühere Beamte mit Versorgungsbezügen haben die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder sonstigen Beschäftigu...

• BEGDV 3 § 41 Aufrundung der Entschädigungsleistungen (Law)

  ...1. Januar 2002 auf volle Euro aufzurunden.

• BJagdG § 41 Anordnung der Entziehung des Jagdscheines (Law)

  ...1. nach § 38 dieses Gesetzes, 2. nach den §§ 113 bis 115, 223 bis 227, 231, 239, 240 des Strafgesetzbuches, s...