StRSaarEG (XXXX) §§ 9 bis 41 (weggefallen) (Law)

AtStrlSV § 19 Grundsätze (Law)

...astungen des Betriebspersonals und von Personen in der Umgebung verhindert werden; 4. Folgen von nuklearen Havarien durch te...

ArbnErfG § 19 Anbietungspflicht (Law)

...as Angebot kann gleichzeitig mit der Mitteilung nach § 18 abgegeben werden. (2) Nimmt der Arbeitgeber das Angebot innerhalb von drei Monaten nicht an, so erlischt das Vorrecht. (3)...

BeamtVG § 19 Witwengeld (Law)

...ass nach den besonderen Umständen des Falles die Annahme nicht gerechtfertigt ist, dass es der alleinige oder überwiegende Zweck der Heirat war, der Witwe eine Versorgung zu verschaffen, oder ...

BHO § 19 Übertragbarkeit (Law)

...assenmäßigen Minderausgaben im nächsten Haushaltsjahr voraussichtlich bereitgestellt werden können.

ErsDiG § 19 Einberufung (Law)

...assen wird, weil er als Kriegsdienstverweigerer anerkannt ist, soll unverzüglich zum Zivildienst einberufen werden. (2) Das Wehrdienstverhältnis kann durch schriftlichen Bescheid im Einverne...

EnergieStG § 19 Einfuhr (Law)

...as nationale Zollverfahren der Truppenverwendung nach § 2 des Truppenzollgesetzes vom 19. Mai 2009 (BGBl. I S. 1090) in der jeweils geltenden Fassung, ...

BrucelloseV § 19 (Law)

...as nach Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitg...

DruckLV § 19 Nachweise (Law)

Der Arbeitgeber hat auf der Arbeitsstelle bereitzuhalten 1. ein Verzeichnis der auf der Arbeitsstelle eingesetzten Personen-, Ma...

BRüG § 19 (Law)

...1956 fällig gewesenen Beträge mit der Maßgabe zusammengerechnet, daß die Reichsmarkbeträge im Verhältnis 10:1 in Deutsche Mark umgerechnet werden. Die ab 1. April 1956 zu zahlende Rente ist zu kapital...

BNotO § 19 (Law)

...assen, so haftet er neben dem Assessor als Gesamtschuldner; im Verhältnis zwischen dem Notar und dem Assessor ist der Assessor allein verpflichtet. Durch das Dienstverhältnis des Assessors zum Staat (...

FlurbG § 19 (Law)

...asten der übrigen Teilnehmer befreien.

GBVfg § 19 (Law)

...assen. Das gilt jedoch nicht, wenn es sich um eine Vormerkung handelt, die einen Anspruch auf Aufhebung eines Rechts sichert. (2) Soweit die Eintragung der Vormerkung durch die endgültige Ei...

GVGEG § 19 (Law)

(1) Die übermittelten Daten dürfen nur zu dem Zweck verwendet werden, zu dessen Erfüllung sie übermittelt worden sind. Eine Verwendung für andere Zwecke ist zulässig, soweit die Daten auch dafür hätte...

GewStG § 19 Vorauszahlungen (Law)

...as im Erhebungszeitraum endet. 3 Satz 2 gilt nur, wenn der Gewerbebetrieb nach dem 31. Dezember 1985 gegründet worden oder infolge Wegfalls eines Befreiungsgrundes in die Steu...

FELEG § 19 Kostentragung (Law)

Die Leistungsaufwendungen und die bei der Durchführung dieses Gesetzes entstehenden Verwaltungskosten werden vom Bund getragen.

FGO § 19 (Law)

Zum ehrenamtlichen Richter können nicht berufen werden 1. Mitglieder des Bundestages, des Europäischen Parlaments, der gesetzgeb...

KlauenPflPrV § 19 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ITKTAusbV § 19 Berichtsheft (Law)

...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

MgVG § 19 Niederschrift (Law)

...asst worden sind. Eine Abschrift der Niederschrift ist den Leitungen zu übermitteln.