• MuSchG § 16 Freistellung für Untersuchungen (Law)

  Der Arbeitgeber hat die Frau für die Zeit freizustellen, die zur Durchführung der Untersuchungen im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erfo...

• SchfHwG § 16 Weitere Aufgaben (Law)

  (1) Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger stellt in seinem Bezirk Bescheinigungen über die Tauglichkeit und sichere Benutzbarkeit von Feuerungsanlagen aus, soweit solche Bescheinigungen durch La...

• SchwbWO § 16 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  Die Wahlunterlagen, insbesondere die Niederschriften, Bekanntmachungen und Stimmzettel, werden von der Schwerbehindertenvertretung mindestens bis zur Beendigung der Wahlperiode aufbewahrt.

• PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)

  ...999 für den Arbeitnehmer insgesamt entrichteten Beiträge und 1,13 v. H. der Summe der ab dem 1. Januar 2000 für den Arbeitnehmer insgesamt entrichteten Beiträge; zugeflossene Altersvorsorgezulagen (§§...

• UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)

  ...9) Der Vorhabenträger hat den UVP-Bericht auch elektronisch vorzulegen.

• UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

  ...948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezogene Anteile bestand.

• UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)

  (1) Stellt die Beschädigung einer Sache auch eine Beeinträchtigung der Natur oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigun...

• TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)

  Unberührt bleiben die bundesrechtlichen Vorschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes hafte...

• WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)

  (1) Jedem Wohnungseigentümer gebührt ein seinem Anteil entsprechender Bruchteil der Nutzungen des gemeinschaftlichen Eigentums. Der Anteil bestimmt sich nach dem gemäß § 47 der Grundbuchordnung im Gru...

• WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

  (1) Wohnungsbau ist das Schaffen von Wohnraum durch 1. Baumaßnahmen, durch die Wohnraum in einem neuen selbstständigen Gebäude g...

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  (1) Der Beurteilungspegel für Schienenwege ist nach Anlage 2 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bi...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...98 vom 16.3.1998 (VkBl. 1998, Heft 7, S. 262, lfd. Nr. 74) bearbeitet wurde. – Die schalltec...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ( Fundstelle: BGBl. I 2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

  (weggefallen)

• BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

  (1) Beschließt eine Bausparkasse, ihren Geschäftsbetrieb einzustellen, oder ordnet die Bundesanstalt die Abwicklung der Geschäfte einer Bausparkasse nach § 2 Absatz 6 an, so ist die Bausparkasse im Ra...

• BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)

  ...9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, die bei einer zahnärztlichen Behandlung nach den Nummern 2130 bis 2320, 5000 bis 5340, 7080 bis 7100 und 9000 bis 9170 der Anlage zur Gebührenordnung für Zahnärzte...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  Der Bund trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)

  (1) Wer Elternzeit beanspruchen will, muss sie 1. für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes spätestens ...