• FluLärmHohnV § 3 (Law)

  ...auliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. (2) Auf die Errichtung einer baulichen Anlage ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden. ...

• FluLärmNordhV § 3 (Law)

  ...auliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schut...

• GWB § 3 Mittelstandskartelle (Law)

  ...ationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge durch zwischenbetriebliche Zusammenarbeit zum Gegenstand haben, erfüllen die Voraussetzungen des § 2 Absatz 1, wenn 1. ...

• FGNV § 3 (Law)

  ...am 1. März 2003 in Kraft. (2)

• HwO § 3 (Law)

  ...aren zum Absatz an Dritte handwerksmäßig hergestellt oder Leistungen für Dritte handwerksmäßig bewirkt werden, es sei denn, daß eine solche Tätigkeit nur in unerheblichem Umfang ausgeübt wird, oder da...

• HüSalmoV § 3 Impfung (Law)

  ...als 350 Hühner zum Zwecke der Konsumeierproduktion gehalten werden, die Impfung gegen Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 anordnen, wenn dies aus Gründen der Tie...

• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...a) Bei den Medizinischen Fachschulen, die nach § 30a Abs. 2 des Hebammengesetzes als Hebammenschulen staatlich anerkannt sind, kann abweichend von Absatz 1 Nr. 4 Buchstabe b der Prüfungsausschuß auch ...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...anzen, die biologische Vielfalt, der Boden, das Wasser, die Luft, das Klima und die Landschaft sowie Kultur- und sonstige Sachgüter (Umweltgüter) einschließlich der Wechselwirkungen zwischen diesen Um...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...as Gesuch der Präsident des Oberlandesgerichts, bei Gesuchen ehrenamtlicher Richter des Bundesgerichtshofes der Präsident des Bundesgerichtshofes; der Anhörung der Staatsanwaltschaft bedarf es nicht. ...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...anderen Übertragungsbereich im Sinne des § 15 Absatz 2 verlagert, ist die Verlagerung unter Angabe des neuen Betriebssitzes innerhalb von einem Monat nach der Verlagerung derjenigen Landesstelle, die ...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ausbildende Behörde: 1.1 Stellung und Aufgaben des ausbildenden Gerichts und der ausbildenden Staatsanwaltschaft innerhalb d...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  ...at einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich nicht verantwortlich ist, kann der Richter dieselben Maßnahmen anordnen wie das Fa...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...as Zeugnis eines Amtsarztes oder - auf Verlangen der Anerkennungsbehörde - eines Facharztes oder das Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung über die geistige und körpe...

• LTV § 3 (Law)

  ...as Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner.

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...altung der Genehmigungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb ...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...ach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, -...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...atürlichen Wasserhaushaltes zur Regenerierung der zahlreichen Moore, - Der Erhalt der Artenvielfalt bei Pflanzen und Tieren,...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...aus den natürlichen Bedingungen ergebenden wertvollen und vielgestaltigen Landschaftsstrukturen, 2. Sicherung der Nachhaltig...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...Abs. 1 Nr. 21 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung zu befahren oder auf ihnen Wasserskisport oder Parasailing zu betreiben. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann auf Antrag des Landes M...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...auftragten der Schulverwaltung, wenn die Schule nach den Schulgesetzen eines Landes der staatlichen Aufsicht durch die Schulverwaltung untersteht, 3. ...