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UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)
...weit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigung nicht eingetreten wäre, § 251 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit der Maßgabe anzuwenden, daß Aufwendungen...
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TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
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StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)
...welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes haftet oder nach welchen ein anderer für den Schaden verantwortl...
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WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)
...werden, und die Kosten der Verwaltung nach Verbrauch oder Verursachung erfasst und nach diesem oder nach einem anderen Maßstab verteilt werden, soweit dies ordnungsmäßiger Verwaltung entspricht. ...
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WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)
...wesentlichem Bauaufwand Wohnraum geschaffen wird, oder 4. Änderung von Wohnraum unter wesentlichem Bauaufwand zur Anpassung ...
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BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
...6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...wege ist nach Anlage 2 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. ...
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...werden. Anmerkung 2: Betriebsanlagen, von denen andere Schallimmissionen ausgehen, wie z. B. Unterwerke oder Umrichterwerke, Wartungs- und Verladeeinrichtungen sowie Wascha...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
( Fundstelle: BGBl. I 2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
...weggefallen)
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BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)
...wickelt werden sollen, wobei sie die voraussichtlich noch erfolgenden Zuteilungen gesondert auszuweisen hat, 4. in welcher Art, in welchem U...
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BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)
...Wenn der auf die in Absatz 1 genannten Aufwendungen entfallende Anteil nicht nachgewiesen ist, sind 40 Prozent des Gesamtrechnungsbetrages anzusetzen.
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ÜblG 1 § 16 (Law)
Der Bund trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.
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BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)
...werden, wenn der Arbeitgeber zustimmt. Die vorzeitige Beendigung wegen der Geburt eines weiteren Kindes oder in Fällen besonderer Härte, insbesondere bei Eintritt einer schweren Krankheit, Schwerbehin...
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BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)
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FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...weisen. (2) Für Vermehrungsgut, das für die Ausfuhr bestimmt ist, kann die Landesstelle auf Antrag ein neues Stammzertifikat oder Herkunfts- oder Identitätszertifikat entsprechend völkerrech...
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FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt am 19. November 1998 in Kraft. (2)
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GvKostG § 16 Verteilung der Verwertungskosten (Law)
...wertung nicht aus, um die in § 15 Abs. 1 bezeichneten Kosten zu decken, oder wird ein Erlös nicht erzielt, sind diese Kosten im Verhältnis der Forderungen zu verteilen.
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GetrAuVÜV § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)
...weit es zu der Überwachung der Einhaltung der Verpflichtungen nach dieser Verordnung erforderlich ist, sind die Käufer und Empfänger von Getreide aus Interventionsbeständen, die mit dessen Transport b...
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HeizölLBV § 16 Aufbewahrungsempfehlung an Abnehmer (Law)
...wird empfohlen, diese Rechnung als Bezugsmengennachweis für den Fall einer Heizölbewirtschaftung vier Jahre aufzubewahren". ...