• LärmVibrationsArbSchV § 16 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...dass die Gefährdungsbeurteilung von fachkundigen Personen durchgeführt wird, oder entgegen § 5 Satz 4 nicht die dort genannten Personen mit der Durchführung der Messungen beauftragt, ...

• LuftPersV § 16 Voraussetzungen für die Ausbildung (Law)

  ...der Ausbildung mit dem Ziel des Erwerbs einer Klassenberechtigung für Reisemotorsegler nach der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 durch Vorlage einer Mitteilung der zuständigen Luftsicherheitsbehörde nach...

• MuSchG § 16 Freistellung für Untersuchungen (Law)

  ...die zur Durchführung der Untersuchungen im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich ist. Entsprechendes gilt zugunsten der Frau, die...

• SchfHwG § 16 Weitere Aufgaben (Law)

  ...durch Landesrecht vorgesehen sind. (2) Jeder bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger leistet auf Anforderung der für den örtlichen Brandschutz zuständigen Behörde Hilfe bei der Brandbekämpfu...

• SchwbWO § 16 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  Die Wahlunterlagen, insbesondere die Niederschriften, Bekanntmachungen und Stimmzettel, werden von der Schwerbehindertenvertretung mindestens bis zur Beendigung der Wahlperiode aufbewahrt.

• PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)

  ...d der für die Versichertengemeinschaft hierdurch entstehende Nachteil dadurch ausgeglichen, dass für jeden Kalendermonat, für den der Arbeitnehmer die Rente vorzeitig in Anspruch nimmt, ein dauerhafte...

• UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)

  ...diese Angaben für das Vorhaben von Bedeutung sind. (4) Inhalt und Umfang des UVP-Berichts bestimmen sich nach den Rechtsvorschriften, die für die Zulassungsentscheidung maßgebend sind. In de...

• UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

  ...den Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezogene Anteile bestand.

• UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)

  ...die Beschädigung einer Sache auch eine Beeinträchtigung der Natur oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigung nicht ein...

• TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...dungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn ...

• StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)

  ...der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes haftet oder nach welchen ein anderer für den Schaden verantwortlich ist....

• WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)

  ...der zu baulichen Veränderungen oder Aufwendungen im Sinne des § 22 Abs. 1 und 2 durch Beschluss die Kostenverteilung abweichend von Absatz 2 regeln, wenn der abweichende Maßstab dem Gebrauch oder der ...

• WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

  ...derlicher Gebäudeteil zerstört ist oder wenn sich der Raum oder der Gebäudeteil in einem Zustand befindet, der aus bauordnungsrechtlichen Gründen eine dauernde, der Zweckbestimmung entsprechende Nutzu...

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...d die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung weiter anzuwenden. § 43 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Im...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...Die Zahl der Schallereignisse richtet sich nach der Anzahl der Vorgänge des Abdrückens durch die abdrückende Rangierlok. Die Berechnung der Geräusche der abdrückenden Lok erfolgt nach Beiblatt 1, ...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ...dstelle: BGBl. I 2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

  (weggefallen)

• BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

  ...den Absätzen 1 und 2 sind Bestandteil der Abwicklung. Kommt die Bausparkasse diesen nicht oder nur unzureichend nach oder liegen die Voraussetzungen nach Absatz 3 Satz 2 vor und versagt die Bundesanst...

• BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)

  ...d Laborkosten nach § 4 Abs. 3 und § 9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, die bei einer zahnärztlichen Behandlung nach den Nummern 2130 bis 2320, 5000 bis 5340, 7080 bis 7100 und 9000 bis 9170 der Anla...