• TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)

  ...rderungen und Pflichten nach der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009, nach diesem Gesetz, nach den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und bei Tätigkeiten auf Grund anderer rechtlicher R...

• UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

  ...rpflichtung zur Leistung von ausstehenden Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eing...

• ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

  ...riminalamt und seinen Beamten stehen die Befugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.

• ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)

  ...rordnung steht der Erhebung anderer Arten der Quellensteuer als die nach § 11 gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.

• UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)

  ...r Vermeidung von Mehrfachprüfungen hat der Vorhabenträger die vorhandenen Ergebnisse anderer rechtlich vorgeschriebener Prüfungen in den UVP-Bericht einzubeziehen. (7) Der Vorhabenträger mus...

• UZwG § 16 Beamtenrechtliche Rahmenvorschrift (Law)

  ...r die Vollzugsbeamten der Länder kann durch Landesgesetz eine dem Grundsatz des § 7 dieses Gesetzes entsprechende Regelung getroffen werden.

• WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

  ...raum oder anderer Raum ist in Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 nicht auf Dauer nutzbar, wenn ein zu seiner Nutzung erforderlicher Gebäudeteil zerstört ist oder wenn sich der Raum oder der Gebäudeteil in ei...

• ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

  ...r Länder für das operative Krisenmanagement bleibt unberührt. (4) Der Bund hält Koordinierungsinstrumente vor. Der Aufruf bundeseigener Krisenmanagementstrukturen für die Erfüllung seiner ei...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ...rstoff Referenzwert Vitamin A ( μ ...

• AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

  ...rrn/Frau ........................, geboren am ........................ in ........................................., wird auf Grund des § 4 der ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...rch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetrag nach §...

• SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...r Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...rechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. (2) Bei der Berechnun...

• EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

  ...rch nicht beeinträchtigt werden. (3) Beabsichtigt der Inhaber des Lagers weitere Lager zu betreiben, beantragt er in entsprechender Anwendung der Absätze 1 und 2 eine Erweiterung der Erlaubn...

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  ...reren Ländern für die Ausbildung von besonderer Bedeutung ist. (2) Darüber hinaus kann während drei weiterer Semester Ausbildungsförderung geleistet werden für den Besuch einer Ausbildungsst...

• BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

  ...rordnung) berechtigen würde, oder eine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach § 22 Abs. 6. (5) Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Arbeit und einer schrittweisen Erneuerung werde...

• BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

  ...rkasse im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung der Belange der Bausparer abzuwickeln. Soweit dies zur Abwendung von Nachteilen für die Belange der Bausparer erforderli...

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  ...riebsgrundlagen innerhalb einer Sperrfrist nach der Übertragung veräußert oder entnommen werden; diese Sperrfrist endet drei Jahre nach Abgabe der Steuererklärung der Mitunternehmerschaft für den Vera...