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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)
...2 x Sporthochseeschifferschein Über 25 m Rumpflänge: ...
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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1098) A. ...
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MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)
...2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 Herzklappen 2.2 ...
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ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)
...lammbaren Flüssigkeiten müssen den einschlägigen Spezifikationen und Prüfbedingungen hinsichtlich der Schwerentflammbarkeit und der Vermeidung gesundheitlicher Gefährdungen genügen. Die Sätze 1 und 2 ...
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ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)
...2. eine von den §§ 3, 6 Abs. 2 und § 11 Abs. 2 abweichende längere tägliche Arbeitszeit für Saison- und Kampagnebetriebe für die Zeit der Saison oder Kampagne bewilligen...
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AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)
...291, 292) sind.
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BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)
...2) Der Anspruch auf Elternzeit besteht bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres eines Kindes. Ein Anteil von bis zu 24 Monaten kann zwischen dem dritten Geburtstag und dem vollendeten achten Lebens...
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BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)
...20 Jahre vor Ende der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit sind für Verfolgungszeiten die nach § 13 ermittelten Beitragsbemessungsgrundlagen, geteilt durch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten B...
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BesVNG 1 § 15 (Law)
Bleiben die sich nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe diese...
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EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)
...lanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.
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DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)
...2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 646/2012 (ABI. L 176 vom 2...
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GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)
...lassen, wer die Zwischenprüfung, die Modulprüfungen des Hauptstudiums und die Diplomarbeit bestanden hat. (2) Gegenstand der mündlichen Abschlussprüfung sollen gleichrangig die Kompetenzbere...
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GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)
...lan.
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GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)
...2 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte nach § 12 Absatz 1 Nummer 6 können berücksichtigt werden.
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GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)
...2. besondere Aufzeichnungen über den Empfang einschließlich der Warenart, die Lagerung, eventuell durchgeführte Bearbeitungen und den Verbleib jeder bei ihnen gelagerten...
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GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)
...2) Die Eintragung der Satzung in das Register erfolgt durch Aufnahme eines Auszugs. (3) Der Auszug muss die im § 12 Abs. 2 des Gesetzes vorgesehenen Angaben enthalten, ...
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KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)
...2. Tiere oder Pflanzen gefährdet werden, 3. Gewässer oder Böden schädlich beeinflusst werden, ...
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JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)
...29, 38 des Arbeitsgerichtsgesetzes, §§ 23, 35 Abs. 1, § 47 des Sozialgerichtsgesetzes).