• HüSalmoV § 3 Impfung (Law)

  ...fung gegen Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 anordnen, wenn dies aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. § 13 bleibt unberührt.

• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...fungsausschuß sollen diejenigen Fachprüfer angehören, die den Prüfling in dem Prüfungsfach überwiegend ausgebildet haben. (1a) Bei den Medizinischen Fachschulen, die nach § 30a Ab...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Für dieses Gesetz gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1. dauerhafte Speicherung Injektion und behälterlose Lagerung vo...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...f die Dauer von fünf Jahren berufen; wiederholte Berufung ist zulässig. (2) Für das Recht, die Berufung zum ehrenamtlichen Richter abzulehnen, gelten die §§ 35 und 53 des Gerichtsverfassungs...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...f den vormaligen Betriebssitz für besondere Übertragungen (§§ 21 bis 30) zuständig war, anzuzeigen.

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fallbezogene Rechtsanwendung in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren; 9. fallbezogene Rechtsanwendung in Verfahren der f...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  ...f genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich nicht verantwortlich ist, kann der Richter dieselben...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...f Anerkennung hat der Bewerber anzugeben, ob er als Sachverständiger, als Sachverständiger mit Teilbefugnissen, als Prüfer oder als Prüfer mit Teilbefugnissen anerkannt werden will. Beizufügen sind ...

• LTV § 3 (Law)

  ...fahrzeuges diejenigen Personen verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtig...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...forderlich ist, um die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen ande...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, - wer...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...flächigen, typisch mecklenburgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Naturentwicklung. Speziel...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...flege und Entwicklung der vielfältigen Lebensräume insbesondere für die gefährdeten Organismenarten und eines umfassenden Biotopverbundsystems. ...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...31 Abs. 3 und 4 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung gilt entsprechend. (3) Führer von Fahrzeugen im Sinne des § 1 Abs. 1, die durch Maschinenkraft angetrieben werden, dürfen auf den Bundeswass...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...fungsausschusses und nach Anhörung der Schulleitung die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende legt auf Vorschlag der Schulleitung fest, für welche Fächer die einzelnen Fachprüfer und ih...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. (2) Mitgliedstaaten ...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...ftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführe...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...felhaftes Ergebnis auf, so teilt die nach Satz 1 zuständige Behörde unverzüglich der für den Herkunftsbestand des betroffenen Rindes zuständigen Behörde das Ergebnis der Untersuchung mit. ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...f den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...fschrift und drei Abteilungen.