• SchKiSpV § 21 (Law)

  ...brechnung der geplanten Kennziffern für die Schüler- und Kinderspeisung und gewährleistet die staatliche Berichterstattung zu Schwerpunkten der Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung.

• SchRegDV § 21 (Law)

  ...Beschluß, durch den eine Eintragung abgelehnt wird, ist, auch soweit § 28 der Schiffsregisterordnung nicht Platz greift, mit Gründen zu versehen.

• VerkStatG § 21 Schienenverkehrsunfallstatistik (Law)

  ...6 Abs. 4 erfasst jährlich für Verkehrsunfälle auf Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs, an denen mindestens ein bewegtes - beim Zusammenprall auch haltendes - Schienenfahrzeug im Fahrbetrieb bet...

• VersammlG § 21 (Law)

  ...bsicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wi...

• WehrPflG § 21 Einberufung (Law)

  ...bsatz 1 Nummer 7 und zu Wehrübungen als Bereitschaftsdienst nach § 6 Absatz 6. (2) Die Wehrpflichtigen haben sich entsprechend dem Einberufungsbescheid zum Wehrdienst in der Bundeswehr zu st...

• VwGO § 21 (Law)

  ...Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann, 3. Personen, die nicht das Wahlrecht zu den gesetzgebenden Körperschaften des Landes bes...

• UmstG § 21 Vertragshilfe (Law)

  ...bezeichneten Art besitzt, kann die ihm gegenüber seinen Vorlieferanten obliegende Leistung verweigern, soweit er selbst nicht befriedigt worden ist. Entsprechendes gilt für das Verhältnis mehrerer Vor...

• StVollzG § 21 Anstaltsverpflegung (Law)

  ...berwacht. Auf ärztliche Anordnung wird besondere Verpflegung gewährt. Dem Gefangenen ist zu ermöglichen, Speisevorschriften seiner Religionsgemeinschaft zu befolgen.

• AuslWBG § 36 Maßnahmen bei endgültiger Ablehnung (Law)

  ...bevollmächtigte hat, wenn seine ablehnende Entscheidung verbindlich geworden ist, vorbehaltlich des Absatzes 6 die Ablehnung auf dem angemeldeten Auslandsbond zu vermerken, den Bond durch Lochung zu e...

• BAPostSa § 36 Koordinierung durch Beratung (Law)

  ...besondere bei gegensätzlichen Unternehmensplanungen durch Beratung koordinieren. (2) Ein Entscheidungsrecht über die Unternehmenspolitik der Aktiengesellschaften steht der Anstalt nicht zu. ...

• AtStrlSVDBest § 36 Prüfung umschlossener Strahlenquellen (Law)

  ...benen Einsatzdauer zu prüfen. (2) Die Prüfabstände sowie die Art der Prüfung werden gesondert geregelt. (3) In Abhängigkeit von der Arbeitssituation ist gegebenenfalls eine dichter...

• BBhV § 36 Voraussetzungen für Rehabilitationsmaßnahmen (Law)

  ...bilitationsmaßnahme nach Absatz 1 in einem kürzeren Zeitabstand dringend notwendig. (3) Für Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berü...

• BetrVGDV1WO § 36 Wahlvorstand, Wahlverfahren (Law)

  ...ben ist. Mit Erlass des Wahlausschreibens ist die Betriebsratswahl eingeleitet. Besteht im Betrieb ein Betriebsrat, soll der letzte Tag der Stimmabgabe (nachträgliche schriftliche Stimmabgabe) eine Wo...

• BGB § 36 Berufung der Mitgliederversammlung (Law)

  ...bestimmten Fällen sowie dann zu berufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert.

• ESBO § 36 Zusammenstellen der Züge (Law)

  ...ber die dieselbe Ladung reicht, und Wagen mit ungewöhnlicher Kupplung dürfen nicht unmittelbar vor oder hinter Wagen laufen, die mit Reisenden besetzt sind. Züge mit einer Geschwindigkeit bis zu 60 km...

• EVO § 36 Aufbewahrung des Gepäcks (Law)

  ...binnen der im Tarif festgesetzten Aufbewahrungsfrist abgeholt, so ist die Eisenbahn berechtigt, das Gepäck drei Monate nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist ohne Förmlichkeit bestmöglich zu verkaufen. Si...

• BZRG § 36 Beginn der Frist (Law)

  ...beginnt mit dem Tag des ersten Urteils (§ 5 Abs. 1 Nr. 4). Dieser Tag bleibt auch maßgebend, wenn 1. eine Gesamtstrafe oder eine einheitliche...

• EBRG § 36 Unterrichtung der örtlichen Arbeitnehmervertreter (Law)

  ...Betriebsrat oder der Ausschuss (§ 30 Absatz 2) berichtet den örtlichen Arbeitnehmervertretern oder, wenn es diese nicht gibt, den Arbeitnehmern der Betriebe oder Unternehmen über die Unterrichtung und...

• BPersVWO § 36 Gleichzeitige Wahl (Law)

  ...Bezirkspersonalrates soll möglichst gleichzeitig mit der Wahl der Personalräte in demselben Bezirk stattfinden.

• HGrG § 36 Abschluß der Bücher (Law)

  ...Bücher sind jährlich abzuschließen. Das für die Finanzen zuständige Ministerium bestimmt den Zeitpunkt des Abschlusses. (2) Nach dem Abschluß der Bücher dürfen Einnahmen oder Ausgaben nicht ...