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BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)
...625, Ausgabe August 2008, genügt.
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BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...6) Abweichend von den Absätzen 1 bis 3 können die zuständigen Behörden andere Mindesttemperaturen oder Mindestverweilzeiten (Verbrennungsbedingungen) zulassen, sofern 1. ...
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FischRDV 1998 § 6 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 850/98 (Law)
...66. entgegen Artikel 34f Absatz 1 in dem dort genannten Gebiet mit einem dort genannten Fanggerät fischt, 67. ...
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FeV 2010 Anlage 3 (zu § 6 Absatz 6) (Law)
...6 11 2 im Saarland nach dem 30.11.54 und vor dem 1.10.60 A, A2, A1, AM, B, BE, C1,...
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UStDV 1980 § 6 Straßenstrecken in den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten (Law)
Bei grenzüberschreitenden Personenbeförderungen mit Kraftfahrzeugen von und zu den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten sowie zwischen diesen Gebieten sind die Streckenanteile in diesen Ge...
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UmwStG 2006 § 6 Gewinnerhöhung durch Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten (Law)
(1) Erhöht sich der Gewinn des übernehmenden Rechtsträgers dadurch, dass der Vermögensübergang zum Erlöschen von Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen der übertragenden Körperschaft und dem übern...
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BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)
(1) Rückstände, wie Schlacken, Rostaschen, Filter- und Kesselstäube sowie Reaktionsprodukte und sonstige Abfälle der Abgasbehandlung, sind nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetze...
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DepV 2009 § 12 Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen (Law)
...6 zu handhaben, 2. Deponiegas nach Anhang 5 Nummer 7 zu handhaben und 3. sonstig...
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FVG 1971 § 12 Bezirk und Sitz der Hauptzollämter und Zollfahndungsämter sowie Aufgaben der Hauptzollämter (Law)
(1) Die Generalzolldirektion bestimmt den Bezirk und den Sitz der Hauptzollämter und der Zollfahndungsämter. (2) Die Hauptzollämter sind als örtliche Bundesbehörden für die Verwaltung der Zö...
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LuftPersVDV 2 § 12 Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder (Law)
(1) Die Ausbildung zum Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder erfolgt bei einem vom Luftfahrt-Bundesamt genehmigten Ausbildungsbetrieb für Flugausbildung, der dafü...
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RechKredV § 23 Rechnungsabgrenzungsposten (Nr. 6) (Law)
Dem Kreditnehmer aus Teilzahlungsfinanzierungsgeschäften berechnete Zinsen, Provisionen und Gebühren, die künftigen Rechnungsperioden zuzurechnen sind, sind in diesem Posten auszuweisen, soweit sie ni...
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FMontAusbV Anlage (zu § 6) (Law)
...6*) 6 Einrichten, Sichern und Räu...
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RechZahlV § 18 Rückstellungen – Posten 6 (Law)
...6 c „andere Rückstellungen“ eine Rückstellung für einen drohenden Verlust aus einer unter dem Strich vermerkten Eventualverbindlichkeit oder einem Kreditrisiko gebildet, so ist der Posten unter dem St...
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FahrmAusbV Anlage (zu § 6) (Law)
...6 Qualitätsmanagement (§ 5 Nr. 6) a) Prüfverfahren und Prüfmittel anforderungsbezogen anwenden 4 ...
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ModistAusbV Anlage (zu § 6) (Law)
...6 Umgang mit Informations- und Kommunikationstechniken (§ 5 Nr. 6) a) Geräte zur Eingabe, Übertragung und Ausgabe von Daten nutzen ...
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RechZahlV § 24 Provisionsaufwendungen – Posten 6 (Law)
Als Provisionsaufwendungen sind Provisionen und ähnliche Aufwendungen aus Dienstleistungsgeschäften auszuweisen.
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 442/16 (Urteil)
...6 AZR 752/11 -; 13. Dezember 2012 - 6 AZR 753/11 -; 13. Dezember 2012 - 6 AZR 755/11 -; 13. Dezember 2012 - 6 AZR 756/11 - und 13. Dezember 2012 - 6 AZR 6/12 -), bei der zuständigen Behörde eingegange...
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BauwAbdAusbV Anlage (zu § 6) (Law)
...6 Aufstellen und Prüfen von Arbeits- und Schutzgerüsten, Prüfen von Baugruben und Gräben (§ 5 Nr. 6) a) Betriebssicherheit von Arbeits- und ...
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BImSchG Anlage (zu § 3 Abs. 6) (Law)
...6. Art, Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emissionen, 7. Zeitpunkte der Inbetriebnahme der neuen oder der...
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EKFG Anlage (zu § 6 Satz 3) (Law)
...683 01, 683 02, 686 01, 686 03, 686 04, 686 05, 687 01 und 687 02 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 919 01. ...