• AbwV § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...chend den Anforderungen in Teil H der branchenspezifischen Anhänge einen Jahresbericht erstellen. Die Inhalte des betrieblichen Abwasserkatasters, des Betriebstagebuches und des Jahresberichtes werden...

• AFBG § 3 Ausschluss der Förderung (Law)

  ...chtet, 2. für sie Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch oder nach § 6 Absatz 1 des Beruflich...

• BEEG § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen (Law)

  ...chaftsgeldes nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch oder nach dem Zweiten Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte mit Ausnahme des Mutterschaftsgeldes nach § 13 Absatz 2 des Mutterschutzgese...

• BerlinFG § 3 Beschränkung auf den Unternehmensbereich (Law)

  ...ch § 1 werden nur gewährt, wenn der Berliner Unternehmer die Lieferungen und sonstigen Leistungen im Rahmen seines Unternehmens und für das Unternehmen des westdeutschen Unternehmers ausgeführt hat. §...

• BestAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chinen und technischen Einrichtungen, 8. Qualitätssichernde Maßnahmen und Kundenorientierung. ...

• BetrVG § 3 Abweichende Regelungen (Law)

  ...ch produkt- oder projektbezogenen Geschäftsbereichen (Sparten) organisiert sind und die Leitung der Sparte auch Entscheidungen in beteiligungspflichtigen Angelegenheiten trifft, die Bildung von Betrie...

• BewG§90DV § 3 (Law)

  ...ch das Grundstück nicht mehr für einen Fabrikbetrieb, aber noch für andere Zwecke verwenden, so ermäßigt sich die Wertzahl um 10. 2. ...

• BKV § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung (Law)

  ...ch hierdurch verursachter Minderungen des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile gegen den Unfallversicherungsträger Anspruch auf Übergangsleistungen. Als Übergangsleistung wird ...

• EuWG § 3 Gliederung des Wahlgebietes (Law)

  ...chland. (2) Das Wahlgebiet wird für die Stimmabgabe in Wahlbezirke eingeteilt.

• EBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...chriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnisse a) für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenb...

• EKFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...cht rechtsfähig. Es kann unter seinem Namen im Rechtsverkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der Sitz der Bundesregierung. Das Bundesministeri...

• FamGKG § 3 Höhe der Kosten (Law)

  ...chten sich nach dem Wert des Verfahrensgegenstands (Verfahrenswert), soweit nichts anderes bestimmt ist. (2) Kosten werden nach dem Kostenverzeichnis der Anlage 1 zu diesem Gesetz erhoben. ...

• DEÜV § 3 Zu meldender Personenkreis (Law)

  ...ch dem Recht der Arbeitsförderung versicherungspflichtig sind, 2. Beschäftigte, für die Beitragsanteile zur Rentenversicherung oder nach dem...

• FMStFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...cht rechtsfähig. Er kann unter seinem Namen im rechtsgeschäftlichen Verkehr handeln, klagen und verklagt werden. Arrest oder andere Maßnahmen der Zwangsvollstreckung in den Fonds finden nicht statt. §...

• FotoMedFachAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2, Zeitliche Gliederung) abweichende Organisation ...

• GtDWSVVDV § 3 Einstellungsbehörde, Auswahlverfahren (Law)

  ...ch den eingereichten Unterlagen am besten geeignet ist; berücksichtigt werden hierbei insbesondere die für die angestrebte Fachrichtung relevanten Zeugnisnoten. Daneben werden schwerbehinderte und die...

• GGArt29Abs6G § 3 Bestimmung des Abstimmungstages (Law)

  ...chten die zur Beteiligung am Volksentscheid aufgerufene Bevölkerung durch öffentliche Bekanntmachung über den Gegenstand des Volksentscheides, das Abstimmungsgebiet, die Abstimmungsbereiche und den Ab...

• GeflPestSchV § 3 Fütterung und Tränkung (Law)

  ...cht zugänglich sind, 2. die Tiere nicht mit Oberflächenwasser, zu dem Wildvögel Zugang haben, getränkt werden und ...

• GeoITAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...che Qualifikationen sowie 3. im Ausbildungsberuf Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin in die Fachrichtungen ...

• LWLogAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 und 10 oder 13 und 14 nachzuweisen.