• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...rherstellung eines natürlichen Wasserhaushaltes zur Regenerierung der zahlreichen Moore, - Der Erhalt der Artenvielfalt bei ...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...r Erfüllung der Naturschutzanliegen, 3. Erhaltung und Verbesserung der Wasserqualität und der Ufergestaltung der Seen, ...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...rzeugen oder Wassermotorrädern im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 21 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung zu befahren oder auf ihnen Wasserskisport oder Parasailing zu betreiben. Die Generaldirektion Wasserstra...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...rung der Schulleitung die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende legt auf Vorschlag der Schulleitung fest, für welche Fächer die einzelnen Fachprüfer und ihre Stellvertreter jeweils zust...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...r SE auch für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. (2) Mitgli...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...r Stärkung der Wirtschaftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahv...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...rforderlich ist. (5) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 1 und 2 und des Absatzes 4 ist der Tierhalter oder sein Vertreter verpflichtet, zur Durchführung dieser Untersuchungen die erforderlich...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...rde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlin...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...rsetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt....

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...rfahren der Glasherstellung und -weiterverarbeitung, 10. Transport und Lagerung, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Ausführen von Maltechniken, 14. Ausführen von Erhaltungs- und Restaurierungsarbeiten, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...rieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der in Anlage 1 aufgeführten Tierseuchenerreger genehmigen, soweit hierfür ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...ratungsrecht im Beirat. Der Deutsche Behindertenrat benennt dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales hierzu zwei sachverständige Personen für den Zeitraum der Berufungsperiode des Beirats. Er ber...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...regierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften erlassen über 1. die Grundsätze für die Bemessung de...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rch eine Umwelteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausge...

• PatG § 3 (Law)

  ...r Absätze 1 und 2 bleibt eine Offenbarung der Erfindung außer Betracht, wenn sie nicht früher als sechs Monate vor Einreichung der Anmeldung erfolgt ist und unmittelbar oder mittelbar zurückgeht ...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...rnehmer für einen bestimmten Verkehr (§ 9) und für seine Person (natürliche oder juristische Person) erteilt. (2) Der Unternehmer oder derjenige, auf den die Betriebsführung übertragen worde...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...r Aufgaben in das Verfahren zur Prüfung und Bescheinigung gewährleistet eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der GSHW und der Zentralen Verwaltungsstelle, in der ein Vertreter der GSHW den Vors...