-
BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)
...3) In den Fällen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 und 3 wird Ausbildungsförderung ohne die zeitliche Begrenzung der Absätze 1 und 2 geleistet.
-
AgrStatG § 16 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)
Die Baumobstanbauerhebung wird allgemein alle fünf Jahre, beginnend 1992, in der Zeit von Januar bis Juni durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumobstflächen erhoben.
-
BelWertV § 16 Wert der baulichen Anlage (Law)
...3. die Bauweise und die für den Rohbau verwendeten Materialien, 4. die Ausstattung und die we...
-
EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)
...Kraftstoffe, die in anderen Behältnissen als dem Hauptbehälter des Fahrzeugs befördert werden, ausgenommen in Reservebehältern des Fahrzeugs bis zu einer Gesamtmenge von 20 Litern. ...
-
EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)
...3. des gesamten Anteils eines persönlich haftenden Gesellschafters einer Kommanditgesellschaft auf Aktien (§ 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3). ...
-
EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)
Die Gemeinden und Gemeindeverbände können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkältevers...
-
BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)
...3. drei stellvertretenden Mitgliedern. Die Mitglieder des Unabhängigen Gremiums sowie die stellvertretenden Mitglieder des Unabhä...
-
FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
-
-
HkNDV § 16 Übertragung von Herkunftsnachweisen (Law)
...3 ausgestellt wurde. (2) Auf Antrag der Kontoinhaberin oder des Kontoinhabers überträgt die Registerverwaltung unter Beachtung von § 4b des Bundesdatenschutzgesetzes einen Herkunftsnachweis ...
-
GeflPestSchV § 16 Anordnung für weitere Bestände (Law)
Die zuständige Behörde kann, soweit es aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist, für weitere Bestände Maßregeln nach § 15 anordnen, insbesondere wenn für die Bestände auf Grund ihres Sta...
-
KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...3 Absatz 2, § 14 Absatz 3 und § 15 Absatz 3 freistellen, wenn in den letzten fünf Jahren vor Antragstellung vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinricht...
-
JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)
Regelungen zu Telemedien, die in die Liste jugendgefährdender Medien nach § 18 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.
-
MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)
...krankung soll die Genehmigung nur erteilt werden, wenn unverzüglich ein ärztliches Zeugnis vorgelegt wird. Auf Verlangen des Prüfungsamtes ist ein amtsärztliches Zeugnis oder das Zeugnis einer Ärztin ...
-
InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)
...3 genannten Unterlagen und Erklärungen jedoch im Rahmen des § 2c Absatz 1a Satz 3 bis 9 des Kreditwesengesetzes oder des § 104 Absatz 1a Satz 3 bis 9 des Versicherungsaufsichtsgesetzes anfordern. ...
-
SG § 16 Verhalten in anderen Staaten (Law)
Außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes ist dem Soldaten jede Einmischung in die Angelegenheiten des Aufenthaltsstaates versagt.
-
RechVersV § 16 Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)
Im Posten "Abrechnungsforderungen aus dem Rückversicherungsgeschäft" sind die sich aus den laufenden Abrechnungen mit den Vor- und Rückversicherern und den Rückversicherungsmaklern ergebende...
-
RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)
...Krankenkasse wird von ihrer Finanzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft den Beitragsbedarf, steht der überschießende Betrag den Krankenkassen zu, deren Beitragsb...
-
SatDSiG § 16 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)
Die zuständige Behörde kann gegenüber dem Datenanbieter im Einzelfall diejenigen Maßnahmen anordnen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner Pflichten erforderlich sind. Sie kann insbeso...
-
OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)
...3. Kommunikationshilfen, 4. Stomaversorgungsmittel und Inkontinenzhilfen, ...
-
UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)
...3. eine vollziehbare Anordnung der Zulassungsstelle nicht befolgt haben. Die Untersagung hat zu unterbleiben oder ist wieder aufz...