• ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

  ...llen, ist die Hauptbewetterung durch einen oder mehrere maschinelle Lüfter sicherzustellen. Hierbei sind Vorkehrungen zu treffen, um die Stabilität und Kontinuität der Bewetterung zu gewährleisten. Fo...

• BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

  ...llung der Pflichten, die sich aus dem Dritten Teil dieses Gesetzes ergeben, die erforderlichen Anordnungen treffen. (2) Soweit ein für verbindlich erklärter Sanierungsplan im Sinne des § 13 ...

• BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

  ...llständig in mehrere andere Körperschaften eingegliedert wird, sind anteilig in den Dienst der aufnehmenden Körperschaften zu übernehmen. Die beteiligten Körperschaften haben innerhalb einer Frist von...

• BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)

  ...lung oder nach Indikationsstellung), 3. Familienstand und Alter der Schwangeren sowie die Zahl ihrer Kinder, ...

• EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

  ...ls-, Genossenschafts- oder Vereinsregister eingetragen sind, ein aktueller Registerauszug. (2) Der Antragsteller hat auf Verlangen des Hauptzollamts we...

• EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  ...ls der Prüfung über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit, über die während der Prüfung zugelassenen Arbeits- und Hilfsmittel sowie über die Folgen von Täuschungshandlungen und Ordnungsverstößen zu ...

• GrEStG 1983 § 16 (Law)

  ...4 gelten nicht, wenn einer der in § 1 Absatz 2 bis 3a bezeichneten Erwerbsvorgänge rückgängig gemacht wird, der nicht fristgerecht und in allen Teilen vollständig angezeigt (§§ 18 bis 20) war. ...

• HtDBWVAPrV § 16 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

  ...lt, die für die spätere Aufgabenwahrnehmung, insbesondere in Projektleitungen mit einer Vielzahl von Schnittstellen zum nichttechnischen Bereich, erforderlich sind. Einzelheiten regelt der Lehrplan. ...

• HufBeschlV § 16 Ziel der Prüfung (Law)

  ...laglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin ist festzustellen, ob der Prüfling befähigt ist, den Anforderungen des § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen.

• HüSalmoV § 16 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...lle der Mitteilung des Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 nach § 4 oder soweit sonstige hinreichende Anhaltspunkte einen Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kate...

• HeimG § 16 Beratung bei Mängeln (Law)

  ...l festgestellt worden, so soll die zuständige Behörde zunächst den Träger über die Möglichkeiten zur Abstellung der Mängel beraten. Das Gleiche gilt, wenn nach einer Anzeige gemäß § 12 vor der Aufnahm...

• GGVSEB § 16 Besondere Zuständigkeiten in der Binnenschifffahrt (Law)

  ...lution A.749 (18) einschließlich deren Anlage „Code über Intaktstabilität aller Schiffstypen“ in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 1999 (VkBl. S. 164) für die Prüfung der Stabilitätsunterlag...

• GenTSV § 16 Bestellung eines Beauftragten (Law)

  ...logische Sicherheit (Ausschuß für Biologische Sicherheit) schriftlich zu bestellen. Werden mehrere Beauftragte für die Biologische Sicherheit bestellt, sind die dem einzelnen Beauftragten für die Biol...

• GeoITAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung in den Ausbildungsberufen Kartograph/Kartographin, Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin sowie Bergvermessungstechniker/Bergvermessung...

• KraftStG § 16 Aussetzung der Steuer (Law)

  ...ländischen Fahrzeugen bis zu einem Jahr aussetzen, sobald mit dem Staat, in dem die Fahrzeuge zugelassen sind, Verhandlungen über ein Abkommen zum gegenseitigen Verzicht auf die Kraftfahrzeugsteuer au...

• IRG § 16 Vorläufige Auslieferungshaft (Law)

  ...lieferung in Haft ist, ohne daß das Auslieferungsersuchen und die Auslieferungsunterlagen bei der in § 74 bezeichneten Behörde oder bei einer sonst zu ihrer Entgegennahme zuständigen Stelle eingegange...

• ModellBTechAusbV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

• LAnpG § 16 Inhalt des Vertrages (Law)

  ...lheiten für den Erwerb der Mitgliedschaft bei der übernehmenden LPG; 4. den Zeitpunkt, von dem an die Handlungen der LPG als...

• RechPensV § 16 Sonstige pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  ...llungen" gehört insbesondere die Rückstellung für drohende Verluste; erreicht sie einen größeren Umfang, so ist sie in der Bilanz oder im Anhang getrennt auszuweisen.

• RStruktFG § 16 Parlamentarische Kontrolle (Law)

  ...lamentarische Kontrolle des Restrukturierungsfonds und seiner Verwaltung wird durch das Gremium gemäß § 10a Absatz 1 des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes wahrgenommen. § 10a Absatz 2 und 3 des ...