EdlStFAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichend...

EdlStGrAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

EdlStSchlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

BrucelloseV § 4 (Law)

Bei einem Ausbruch der Brucellose oder einem Verdacht auf Brucellose in einem Rinder-, Schweine-, Schaf- oder Ziegenbestand gilt vor der amtstierärztlichen Untersuchung Folgendes: ...

BVerfGG § 4 (Law)

...3) Altersgrenze ist das Ende des Monats, in dem der Richter das 68. Lebensjahr vollendet. (4) Nach Ablauf der Amtszeit führen die Richter ihre Amtsgeschäfte bis zur Ernennung des Nachfolgers...

BWaldG § 4 Waldbesitzer (Law)

Waldbesitzer im Sinne dieses Gesetzes sind der Waldeigentümer und der Nutzungsberechtigte, sofern dieser unmittelbarer Besitzer des Waldes ist.

BPersVWO § 4 Vorabstimmungen (Law)

...3. die Geltung von Nebenstellen oder Teilen einer Dienststelle als selbständige Dienststelle (§ 6 Abs. 3 des Gesetzes) ...

BPolZollV § 4 (Law)

...32 und 33 des Bundespolizeigesetzes bleiben unberührt.

GärtnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3.2 Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Produktion, Dienstleistungen und Arbeit, 3.3 Er...

GBO § 4 (Law)

(1) Über mehrere Grundstücke desselben Eigentümers, deren Grundbücher von demselben Grundbuchamt geführt werden, kann ein gemeinschaftliches Grundbuchblatt geführt werden, solange hiervon Verwirrung n...

GBVfg § 4 (Law)

Jedes Grundbuchblatt besteht aus der Aufschrift, dem Bestandsverzeichnis und drei Abteilungen.

FlaggRG § 4 (Law)

(1) Vor der Erteilung der in § 3 genannten Ausweise darf die Berechtigung nicht ausgeübt werden; dies gilt nicht in den Fällen des § 1, wenn für das Seeschiff keine Pflicht zur Anmeldung im Schiffsreg...

FluLärmBüchV § 4 (Law)

...Kreisverwaltung Cochem-Zell, Moselstraße 2, 5590 Cochem, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1:5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis ...

FluLärmNordhV § 4 (Law)

...kreis Grafschaft Bentheim, Stadtring 8-12, 4460 Nordhorn, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

FluLärmRamstV § 4 (Law)

...Kreisverwaltung Kaiserslautern, Lauterstraße 8, 6750 Kaiserslautern, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1:5.000 über den Lärmschutzbereich n...

HolzbhAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

GrdstVG § 4 (Law)

...3. die Veräußerung oder die Ausübung des Vorkaufsrechts der Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens, eines Siedlungsverfahrens oder eines Verfahrens nach § 37 des ...

GVGEG § 4 (weggefallen) (Law)

GVIDVDV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...3) Wer zum Auswahlverfahren nicht zugelassen wird oder daran erfolglos teilgenommen hat, erhält eine schriftliche Mitteilung über die Ablehnung.

HüSalmoV § 4 Mitteilungspflicht (Law)

Der Besitzer eines Hühnerzuchtbetriebes oder einer Hühnerbrüterei hat den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum, der Besitzer eines...