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MuSchG § 16 Freistellung für Untersuchungen (Law)
...chen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich ist. Entsprechendes gilt zugunsten der Frau, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist. Ein Entgeltaus...
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SchfHwG § 16 Weitere Aufgaben (Law)
...cheinigungen über die Tauglichkeit und sichere Benutzbarkeit von Feuerungsanlagen aus, soweit solche Bescheinigungen durch Landesrecht vorgesehen sind. (2) Jeder bevollmächtigte Bezirksschor...
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SchwbWO § 16 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)
...chriften, Bekanntmachungen und Stimmzettel, werden von der Schwerbehindertenvertretung mindestens bis zur Beendigung der Wahlperiode aufbewahrt.
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PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)
...ch (SGB VI) zugelassenen Fällen von dem Recht zur vorzeitigen Inanspruchnahme von Altersrente Gebrauch gemacht, so wird der für die Versichertengemeinschaft hierdurch entstehende Nachteil dadurch ausg...
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UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)
...chts bestimmen sich nach den Rechtsvorschriften, die für die Zulassungsentscheidung maßgebend sind. In den Fällen des § 15 stützt der Vorhabenträger den UVP-Bericht zusätzlich auf den Untersuchungsrah...
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UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)
...chtung zur Leistung von ausstehenden Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezoge...
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UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)
...chädigung einer Sache auch eine Beeinträchtigung der Natur oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigung nicht eingetrete...
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TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...chnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
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StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)
...chtlichen Vorschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes haftet oder nach welchen ein andere...
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WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)
...22 Abs. 1 und 2 durch Beschluss die Kostenverteilung abweichend von Absatz 2 regeln, wenn der abweichende Maßstab dem Gebrauch oder der Möglichkeit des Gebrauchs durch die Wohnungseigentümer Rechnung ...
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WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)
...chtlichen Gründen eine dauernde, der Zweckbestimmung entsprechende Nutzung nicht gestattet; dabei ist es unerheblich, ob der Raum oder der Gebäudeteil tatsächlich genutzt wird. ...
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FluLärmSpangV Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Spangdahlem vom 16. Februar 2000) (Law)
...chutzbereich für den militärischen Flugplatz Spangdahlem (Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971, BGBl. I S. 282) ...
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BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
...ch Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...chienenwege ist nach Anlage 2 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. ...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
(weggefallen)
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BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)
...cklung der Geschäfte einer Bausparkasse nach § 2 Absatz 6 an, so ist die Bausparkasse im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung der Belange der Bausparer abzuwickeln. So...
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BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)
...chenbare Aufwendungen für Auslagen, Material- und Laborkosten nach § 4 Abs. 3 und § 9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, die bei einer zahnärztlichen Behandlung nach den Nummern 2130 bis 2320, 5000 bi...
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ÜblG 1 § 16 (Law)
...chgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.
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BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)
...ch. Nimmt die Mutter die Elternzeit im Anschluss an die Mutterschutzfrist, wird die Zeit der Mutterschutzfrist nach § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes auf den Zeitraum nach Satz 2 angerechnet. Nimm...