• HebAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...rung des Leiters der Hebammenschule die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende bestimmt auf Vorschlag des Leiters der Hebammenschule die Fachprüfer und deren Stellvertreter für die einze...

• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...r dauerhaften Speicherung räumlich abgegrenzter Bereich, der aus einer oder mehreren Gesteinsschichten besteht, sowie die hierfür erforderlichen unter- und oberirdischen Einrichtungen ab Anlieferung d...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...r das Gesuch der Präsident des Oberlandesgerichts, bei Gesuchen ehrenamtlicher Richter des Bundesgerichtshofes der Präsident des Bundesgerichtshofes; der Anhörung der Staatsanwaltschaft bedarf es nich...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...rzeuger mehr als eine Produktionsstätte, ist der Betriebssitz der Ort, an dem sich der betriebliche Schwerpunkt der Milcherzeugung befindet. (2) Wird der Betriebssitz in einen anderen Übertr...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...raf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren; 9. fallbezogene Rechtsanwendung in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit: ...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  ...reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich nicht verantwortlich ist, kann der Richter diesel...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...rkennungsbehörde kann eine Beurteilung des Bewerbers von der Technischen Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr anfordern, bei der der Bewerber beschäftigt ist oder war.

• LTV § 3 (Law)

  ...r des Wasserfahrzeuges diejenigen Personen verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlu...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...retener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems bleiben unberührt. Die ...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...rson muß nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...rherstellung eines natürlichen Wasserhaushaltes zur Regenerierung der zahlreichen Moore, - Der Erhalt der Artenvielfalt bei ...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...r Erfüllung der Naturschutzanliegen, 3. Erhaltung und Verbesserung der Wasserqualität und der Ufergestaltung der Seen, ...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...rzeugen oder Wassermotorrädern im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 21 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung zu befahren oder auf ihnen Wasserskisport oder Parasailing zu betreiben. Die Generaldirektion Wasserstra...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...rung der Schulleitung die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende legt auf Vorschlag der Schulleitung fest, für welche Fächer die einzelnen Fachprüfer und ihre Stellvertreter jeweils zust...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...r SE auch für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. (2) Mitgli...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...r Stärkung der Wirtschaftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahv...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...rforderlich ist. (5) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 1 und 2 und des Absatzes 4 ist der Tierhalter oder sein Vertreter verpflichtet, zur Durchführung dieser Untersuchungen die erforderlich...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...rde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlin...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)