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MarkenG § 91 Wiedereinsetzung (Law)
...Marke Wiedereinsetzung gewährt, so kann er Dritten gegenüber, die in dem Zeitraum zwischen dem Eintritt des Rechtsverlusts an der Eintragung der Marke und der Wiedereinsetzung unter einem mit der Mark...
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UrhG § 91 (weggefallen) (Law)
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SGG § 91 (Law)
...m Versicherungsträger oder bei einer deutschen Konsularbehörde oder, soweit es sich um die Versicherung von Seeleuten handelt, auch bei einem deutschen Seemannsamt im Ausland eingegangen ist. ...
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AgrStatG § 91 Erhebungseinheiten (Law)
...mehrere Betriebe zu einem Unternehmen, geben die Unternehmen, soweit nichts anderes bestimmt ist, die Meldungen für jeden ihrer inländischen Betriebe ab. Unternehmen im Sinne dieses Gesetzes sind unte...
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BEG § 91 (Law)
...m durch Entlassung, vorzeitiges Ausscheiden oder durch Versetzung in eine erheblich geringer entlohnte Beschäftigung entstanden ist. Die Entschädigung besteht in einer Kapitalentschädigung oder in ein...
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FlurbG § 91 (Law)
...m notwendige Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu ermöglichen, kann in Gemarkungen, in denen die Anlage eines neuen Wegenetzes und größere wasserwirtschaftliche Maßnahmen zunächst ...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)
...muss auf einer linear geteilten Skala mit dem Nullpunkt in der Mitte erfolgen. Die Wendegeschwindigkeit muss nach Richtung und Größe mit der nach § 3.04 vorgeschriebenen Genauigkeit abgelesen werden k...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)
...muss dies angezeigt werden. 2. Wenn ein Kreisel benutzt wird, muss die kritische Änderung der Kreiseldrehzahl mit einer Anzeige signalisiert...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.08 Unempfindlichkeit gegen magnetische Felder (Law)
...muss unempfindlich sein gegen Magnetfelder, die üblicherweise an Bord von Schiffen auftreten können.
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)
...m soll kritisch bedämpft sein. Die Dämpfungszeitkonstante von 63 % des Endwertes darf 0,4 s nicht überschreiten. 2. Die Anzeige muss kritisc...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1 Ziel dieser Vorschriften (Law)
...malen technischen und ergonomischen Gesichtspunkten eingebaut werden und anschließend eine Funktionsprüfung erfolgt. Inland-ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden können, sind Navigati...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.03 Typprüfung (Law)
...m Einbau an Bord von Schiffen nur dann zugelassen, wenn anhand einer Typprüfung nachgewiesen wurde, dass sie die in diesen Vorschriften festgelegten Mindestanforderungen erfüllen.
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)
...muss eine Erklärung des Herstellers mitgeliefert werden, in der zugesichert ist, dass die Anlage die bestehenden Mindestanforderungen erfüllt und ohne Einschränkungen dem bei der Prüfung vorgestellten...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.05 Einbau und Funktionsprüfung (Law)
...mmungen des Teils III. 2. Auf dem Sensorteil des Wendeanzeigers ist die Einbaurichtung bezogen auf die Kiellinie anzugeben. Einbauhinweise z...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.05 Empfindlichkeit (Law)
Die Ansprechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.09 Tochtergeräte (Law)
...müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.01 Bedienung (Law)
...müssen mit einer blendungsfreien, für alle Lichtverhältnisse geeigneten Beleuchtung ausgerüstet sein, die mit einem unabhängigen Einsteller bis auf Null eingestellt werden kann. ...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.01 Sicherheit, Belastungsfähigkeit und Störemission (Law)
...mpassschutzabstandes, der klimatischen Belastbarkeit, der mechanischen Belastbarkeit, der Umweltbelastbarkeit und der Lärmemission erfolgt entsprechend der Europäischen Norm DIN EN 60945:2003. ...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)
...Messungen der abgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Europäischen Norm DIN EN 60945:2003, im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 ...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2 Zulassung der Geräte (Law)
...mmission für die Rheinschifffahrt besitzen und die eine Zulassungsnummer tragen oder auf Grund gleichwertiger Typgenehmigungen zugelassene Geräte.