• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...konzentration der Emissionen an Gesamtstaub, Quecksilber, Gesamtkohlenstoff, Kohlenmonoxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, Schwefeltrioxid und die Rußzahl, soweit Emissionsgrenzw...

• AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

  ...kbarerklärung ist das Landgericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat, und in Ermangelung eines solchen das Landgericht, in dessen Bezirk sich...

• AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

  ...kweisung oder Duldung benachteiligender Verhaltensweisen durch betroffene Beschäftigte darf nicht als Grundlage für eine Entscheidung herangezogen werden, die diese Beschäftigten berührt. Absatz 1 Sat...

• BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...Kunststoff, bei deren Herstellung der Stoff Azodicarbonamid (PM/REF-Nr. 36640) verwendet worden ist und die bis zum 1. August 2005 in Kontakt mit Lebensmitteln gekommen sind, dürfen auch nach dem 1. A...

• DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)

  ...Krisen- oder Katastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezeit ein.

• BVFG § 16 Datenschutz (Law)

  ...kgenommen oder widerrufen, werden alle Stellen, die Personen im Sinne der §§ 1 bis 4 Rechte einräumen, Vergünstigungen oder Leistungen gewähren, und die Staatsangehörigkeits- sowie Pass- und Personala...

• FStrG § 16 Planungen (Law)

  ...kehr und digitale Infrastruktur bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden der beteiligten Länder die Planung und Linienführung der Bundesfernstraßen. Dies gilt nicht für den Neubau von Ortsu...

• GasNEV § 16 Verprobung (Law)

  ...Kosten zu decken. Im Einzelnen ist sicherzustellen, dass die Anwendung des Entgeltsystems einen prognostizierten Erlös ergibt, welcher der Höhe nach den zu deckenden Kosten nach Satz 1 entspricht. ...

• GBO § 16 (Law)

  ...knüpft wird, soll nicht stattgegeben werden. (2) Werden mehrere Eintragungen beantragt, so kann von dem Antragsteller bestimmt werden, daß die eine Eintragung nicht ohne die andere erfolgen ...

• FMStFG § 16 Rechtsweg (Law)

  ...keiten nicht verfassungsrechtlicher Art nach diesem Gesetz. Im Übrigen bleibt die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte unberührt. Dabei entscheidet der Bundesgerichtshof in erster und letzter Insta...

• GrdstVG § 16 (Law)

  ...ks abzufinden ist. Das Grundstück muß zur Deckung eines Landbedarfs des Miterben benötigt werden und von dem Betrieb abgetrennt werden können, ohne daß die Voraussetzungen des § 14 Abs. 1 wegfallen. D...

• HaldeRlAnO § 16 (Law)

  ...kippten Lockergestein (bei Gefahr von Setzungsfließen bis zum natürlich gelagerten Lockergestein, maximal 10fache örtliche Restlochtiefe), ...

• KSVG § 16 (Law)

  ...Krankenkasse zu leisten. (2) Ist der Versicherte mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand, hat ihn die Künstlersozialkasse zu mahnen. Ist der Rückstand zwei...

• LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...kstücken aus Gips, 16. Herstellen von dreidimensionalen Werkstücken aus Kunststoffen, ...

• MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)

  ...ktischen Ausbildung sowie 4. der schriftlichen und der mündlichen Abschlussprüfung.

• MontanMitbestGErgG § 16 (Law)

  (1) Die §§ 5 bis 13 sind auf das herrschende Unternehmen erst anzuwenden, 1. wenn in sechs aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren ...

• SeelotG § 16 (Law)

  ...kammer zu untersagen; die Dauer der Untersagung soll der vom Seeamt festgelegten Dauer entsprechen. (2) Wird durch Zeugnis des seeärztlichen Dienstes der See-Berufsgenossenschaft festgestell...

• RheinLotsO § 16 (Law)

  ...kann entzogen werden, a) wenn der Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder ...

• UErgG § 16 (Law)

  ...kennt sie an, in welcher Höhe und zu wessen Gunsten das Uraltguthaben umwandlungsfähig ist. (2) Die Verwaltungsstelle darf die Umwandlungsfähigkeit des Uraltguthabens nur insoweit anerkennen...