• BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

  ...lage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ...

• BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

  ...lassen. (3) Die Messungen sind im Zeitraum von zwölf Monaten nach Inbetriebnahme alle zwei Monate mindestens an einem Tag und anschließend wiederkehrend spätestens alle zwölf Monate mindeste...

• AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

  ...llstreckbarerklärung ist das Landgericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat, und in Ermangelung eines solchen das Landgericht, in dessen Bezi...

• AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

  ...ligen. Gleiches gilt für Personen, die den Beschäftigten hierbei unterstützen oder als Zeuginnen oder Zeugen aussagen. (2) Die Zurückweisung oder Duldung benachteiligender Verhaltensweisen d...

• BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...llung auf ihnen angegeben ist. Für Verschlüsse, die für in Enghalsglasflaschen abgefüllte kohlensäurehaltige Getränke verwendet werden, gilt abweichend von Satz 1 das Datum 1. Dezember 2005. Der Tag d...

• DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)

  ...lle räumt der Bundesregierung in Krisen- oder Katastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezeit ein. ...

• BVFG § 16 Datenschutz (Law)

  ...llung der Rechtsstellung als Deutscher nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes übermittelt und innerhalb derselben Behörde weitergegeben werden, wenn dies erforderlich ist. Wird eine ganz oder teilw...

• FStrG § 16 Planungen (Law)

  ...le Infrastruktur bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden der beteiligten Länder die Planung und Linienführung der Bundesfernstraßen. Dies gilt nicht für den Neubau von Ortsumgehungen. Eine...

• GasNEV § 16 Verprobung (Law)

  ...lung der Netzentgelte sicherzustellen, dass ein zur Veröffentlichung stehendes Entgeltsystem geeignet ist, die nach § 4 ermittelten Kosten zu decken. Im Einzelnen ist sicherzustellen, dass die Anwendu...

• GBO § 16 (Law)

  ...ll nicht stattgegeben werden. (2) Werden mehrere Eintragungen beantragt, so kann von dem Antragsteller bestimmt werden, daß die eine Eintragung nicht ohne die andere erfolgen soll.

• FMStFG § 16 Rechtsweg (Law)

  ...ltungsgericht entscheidet im ersten und letzten Rechtszug über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art nach diesem Gesetz. Im Übrigen bleibt die Zuständigkeit der ordentl...

• GrdstVG § 16 (Law)

  ...lle ihres Erbteils ein Anspruch auf Zahlung eines Geldbetrages zu, der dem Wert ihres Anteils an dem zugewiesenen Betrieb (§ 13 Abs. 1) entspricht. Der Betrieb ist zum Ertragswert (§ 2049 des Bürgerli...

• HaldeRlAnO § 16 (Law)

  ...liche Restlochtiefe bei Böschungen im gekippten Lockergestein (bei Gefahr von Setzungsfließen bis zum natürlich gelagerten Lockergestein, maximal 10fache örtliche Restlochtiefe), ...

• KSVG § 16 (Law)

  ...lersozialkasse als Beitragsanteil zur gesetzlichen Krankenversicherung die Hälfte des Beitrages gemäß dem allgemeinen Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung zuzüglich des Zusatzbeitrages na...

• LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...

• KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lfsmitteln für den Modell-, Einrichtungs- und Formenbau, 14. Herstellen von Werkstücken aus Metall, ...

• MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)

  ...Laufbahnprüfung dient dazu, die Eignung und Befähigung der Anwärterinnen und Anwärter für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes festzustellen. Die Laufbahnprüfung besteht aus: ...

• MontanMitbestGErgG § 16 (Law)

  ...lgenden Geschäftsjahren der nach § 3 berechnete Anteil der unter das Montan-Mitbestimmungsgesetz fallenden Unternehmen an den Umsätzen sämtlicher Konzernunternehmen und abhängigen Unternehmen mehr als...

• SeelotG § 16 (Law)

  ...ls Seelotse nach Anhörung der Bundeslotsenkammer zu untersagen; die Dauer der Untersagung soll der vom Seeamt festgelegten Dauer entsprechen. (2) Wird durch Zeugnis des seeärztlichen Dienste...

• RheinLotsO § 16 (Law)

  ...Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder b) wenn der Lotse wiederholt Lotsungen ohne wichtigen ...