Open Legal Data
  • Urteile
  • Gerichte
  • § Gesetze
  • Anmeldung
    • Anmeldung
    • Registrieren
  • DE
    DE
    International
  • GitHub
  • Twitter
API
Dokumenttyp
  •  Law (2816)
  •  Urteil (631)
Gesetzbuch
  •  SGB 2 (138)
  •  BauWiAusbV 1999 (125)
  •  MitbestGWO 2 2002 (125)
  •  LuftPersVDV 2 (86)
  •  BVO 2 (66)
  •  BEGDV 2 (35)
  •  BesVNG 2 (31)
  •  LuftBODV 2 2009 (26)
  •  SprengV 2 (18)
  •  ÄApprO 2002 (17)
Entscheidungsart
  •  Urteil (552)
  •  Beschluss (63)
  •  Vorlagebeschluss (7)
  •  Gerichtsbescheid (6)
  •  Entscheidung (1)
  •  Teilurteil (1)
  •  Zwischenurteil (1)
Gericht
  •  BFH (205)
  •  FGNI (81)
  •  FGK (71)
  •  FGD (70)
  •  FGMS (69)
  •  FGBW (58)
  •  FGHH (19)
  •  FGRLP (8)
  •  FGSH (7)
  •  FGST (4)
Gerichtsbarkeit
  •  Finanzgerichtsbarkeit (311)
  •  Verwaltungsgerichtsbarkeit (18)
  •  Arbeitsgerichtsbarkeit (3)
  •  Ordentliche Gerichtsbarkeit (2)
  •  Verfassungsgerichtsbarkeit (2)
Sachliche Zuständigkeit
  •  Bundesgericht (215)
  •  Oberlandesgericht (3)
  •  Landgericht (2)
Erscheinungsdatum:
  • 2010 (57)
  • 2005 (45)
  • 2012 (45)
  • 2013 (44)
  • 2014 (43)
  • 2015 (42)
  • 2011 (40)
  • 2016 (39)
  • 2017 (38)
  • 2008 (31)
  • 2009 (30)
  • 2003 (29)
  • 2006 (28)
  • 2007 (28)
  • 2004 (27)
  • 2002 (23)
  • 2018 (14)
  • 2001 (11)
  • 2019 (7)
  • 2000 (4)
  • 2021 (2)
  • 2022 (2)
  • 1998 (1)
  • 2020 (1)
3447 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • NeuGlV § 98 Vernichtung von Unterlagen (Law)

    (2) Im Hinblick auf ein schwebendes Verfahren nach dem Wahlprüfungsgesetz können der Gesamtabstimmungsleiter

  • SachenRBerG § 98 Vermittlungsvorschlag des Notars (Law)

    (2) Sobald sich eine Einigung im Sinne des Absatzes 1 zwischen den Beteiligten ergibt, hat

  • BetrVG § 98 Durchführung betrieblicher Bildungsmaßnahmen (Law)

    (2) Der Betriebsrat kann der Bestellung einer mit der Durchführung der betrieblichen Berufsbildung

  • ALG § 98 Höhe von Bestandsrenten (Law)

    (2) Bestand am 31.

  • BHO § 98 Aufforderung zum Schadenausgleich (Law)

    Der Bundesrechnungshof macht der zuständigen Stelle unverzüglich Mitteilung, wenn nach seiner Auffassung ein Schadenersatzanspruch geltend zu machen ist.

  • BauWiAusbV 1999 Eingangsformel (Law)

    Auf Grund des § 25 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 14.

  • BauWiAusbV 1999 Inhaltsübersicht (Law)

          § 2

  • BSV 1999 Eingangsformel (Law)

    Auf Grund - des § 160 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 18. De...

  • BSV 1999 Schlußformel (Law)

    Der Bundesrat hat zugestimmt.

  • VerkKfmAusbV 1999 Eingangsformel (Law)

    Auf Grund des § 25 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 14.

  • GebReinigAusbV 1999 Eingangsformel (Law)

    Auf Grund des § 25 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung

  • HwirtAusbV 1999 Eingangsformel (Law)

    Auf Grund des § 25 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes vom 14.

  • VwFAngAusbV 1999 Eingangsformel (Law)

    Auf Grund des § 25 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 14.

  • BrennO 1998 § 98 (Law)

    (2) Wenn in den Anlagen mindestens ein vorschriftmäßiges Luftrohr (Absatz 1) vorhanden ist

  • StPO § 98 Verfahren bei der Beschlagnahme (Law)

    Die Beschlagnahme nach § 97 Abs. 5 Satz 2 in den Räumen einer Redaktion, eines Verlages, einer Druckerei

  • AKG § 98 Ablösungsschuld der Deutschen Bundesbahn (Law)

    Die für die Verwaltung der allgemeinen Bundesschuld jeweils geltenden Vorschriften gelten sinngemäß für die Ablösungsschuld der Deutschen Bundesbahn.

  • BGB § 98 Gewerbliches und landwirtschaftliches Inventar (Law)

    Betrieb bestimmten Maschinen und sonstigen Gerätschaften, 2.

  • BauWiAusbV 1999 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

    Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2.

  • BauWiAusbV 1999 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

    Die in § 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Maurerarbeiten", "Beton- und Stahlbetonarbeiten" sowie "Feuerungs- und Schorns...

  • BauWiAusbV 1999 § 7 Ausbildungsplan (Law)

    Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

  • BauWiAusbV 1999 § 8 Berichtsheft (Law)

    Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

  • BauWiAusbV 1999 § 9 Zwischenprüfung (Law)

    (2) Umfasst das Berufsausbildungsverhältnis eine Ausbildung für die erste Stufe nach § 1 Abs

  • BauWiAusbV 1999 § 10 Abschlussprüfung (Law)

    (2) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens

  • BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

    Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2.

  • BauWiAusbV 1999 § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

    Wärme-, Kälte- und Schallschutzarbeiten" und "Trockenbauarbeiten" nach der in der Anlage 2

  • BauWiAusbV 1999 § 13 Ausbildungsplan (Law)

    Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

  • BauWiAusbV 1999 § 14 Berichtsheft (Law)

    Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

  • BauWiAusbV 1999 § 15 Zwischenprüfung (Law)

    (2) Umfaßt das Berufsausbildungsverhältnis eine Ausbildung für die erste Stufe nach § 1 Abs

  • BauWiAusbV 1999 § 16 Abschlußprüfung (Law)

    (1) Die Abschlußprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse

  • BauWiAusbV 1999 § 17 Ausbildungsberufsbild (Law)

    Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2.

  • BauWiAusbV 1999 § 18 Ausbildungsrahmenplan (Law)

    Die in § 17 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Straßenbauarbeiten", "Rohrleitungsbauarbeiten", "Kanalbauarbeiten", &quo...

  • BauWiAusbV 1999 § 19 Ausbildungsplan (Law)

    Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

  • BauWiAusbV 1999 § 20 Berichtsheft (Law)

    Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

  • BauWiAusbV 1999 § 21 Zwischenprüfung (Law)

    (2) Umfaßt das Berufsausbildungsverhältnis eine Ausbildung für die erste Stufe nach § 1 Abs

  • BSV 1999 § 5 Inkrafttreten (Law)

    Januar 1999 in Kraft.

  • VerkKfmAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

    1.4 Umweltschutz; 2.

  • VerkKfmAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

    (1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen

  • VerkKfmAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

    Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

  • VerkKfmAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

    Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

  • VerkKfmAusbV 1999 § 7 Zwischenprüfung (Law)

    (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in den Anlagen 1 und 2 für das erste Ausbildungsjahr

  • VerkKfmAusbV 1999 § 8 Abschlußprüfung (Law)

    (2) Die Prüfung ist in den Prüfungsbereichen Verkehrsorganisation und Verkehrsleistungen,

  • VerkKfmAusbV 1999 § 9 Übergangsregelung (Law)

    Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

  • GebReinigAusbV 1999 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

    Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2.

  • GebReinigAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

    (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden

  • GebReinigAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

    Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

  • GebReinigAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

    Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

  • GebReinigAusbV 1999 § 7 Zwischenprüfung (Law)

    (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr

  • GebReinigAusbV 1999 § 8 Gesellenprüfung (Law)

    (2) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens

  • GebReinigAusbV 1999 § 9 Übergangsregelung (Law)

    Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

  • HwirtAusbV 1999 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

    1.6 Umweltschutz; 2.


  • «
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • »
51-100 von 3447 Einträgen
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Inhalte melden
  • API
  • Über uns (Englisch)
  • Blog
  • International
  • Discord
  • GitHub
  • LinkedIn