PatG § 94 (Law)

...rt anzuberaumenden Termin verkündet. Dieser soll nur dann über drei Wochen hinaus angesetzt werden, wenn wichtige Gründe, insbesondere der Umfang oder die Schwierigkeit der Sache, dies erfordern. Die ...

StRSaarEG § 94 Lastenausgleichsansprüche (Law)

...rüche auf Leistungen aus einer saarländischen Einrichtung, die dem im § 68 Ziff. 4a des Bewertungsgesetzes genannten Lastenausgleich entspricht, gehören nicht zum sonstigen Vermögen.

SVG § 94 (Law)

...r 1991 geltenden Fassung erfassten Versorgungsempfänger. Ist in den Fällen des § 55 die Ruhensregelung nach dem bis zum 31. Dezember 1976 geltenden Recht für den Versorgungsempfänger günstiger, verble...

VwGO § 94 (Law)

...ren anhängigen Rechtsstreits bildet oder von einer Verwaltungsbehörde festzustellen ist, anordnen, daß die Verhandlung bis zur Erledigung des anderen Rechtsstreits oder bis zur Entscheidung der Verwal...

BinSchUO2008Anh IX § 1.05 Typgenehmigung (Law)

...rde oder die der von der zuständigen Behörde beauftragte Prüfstelle ist berechtigt, jederzeit eine Anlage aus der Serie zur Kontrollprüfung zu entnehmen. Ergeben sich bei dieser Prüfung Mängel, kann d...

BinSchUO2008Anh IX § 2.03 Bedienung (Law)

...r in englischer Sprache beschriftet sein. Erfolgt eine Beschriftung, muss der Text neben der englischen auch in deutscher Sprache angebracht sein. Symbole müssen den in der Europäischen Norm EN 60417:...

BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

...r Anlage muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informatio...

BinSchUO2008Anh IX § 3.03 Messbereiche (Law)

...r können mit nur einem oder mit mehreren Messbereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen:  30°/min,  60°/min, ...

BinSchUO2008Anh IX § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

...rechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.

BinSchUO2008Anh IX § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

...rd ein Kreisel benutzt, muss die kritische Änderung der Kreiseldrehzahl mit einer Anzeige signalisiert werden. Kritisch ist eine Änderung der Kreiseldrehzahl, die 10 % Rückgang der Genauigkeit bewirkt...

BinSchUO2008Anh IX § 9 Bescheinigung über Einbau und Funktion (Law)

...r Prüfbedingungen wird eine Mängelliste ausgestellt. Eine eventuell noch vorhandene Bescheinigung wird eingezogen oder durch die Prüfstelle oder die anerkannte Fachfirma der zuständigen Behörde übersa...

BinSchUO2008Anh IX § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)

...r haben die Aufgabe, zur Unterstützung der Radarnavigation die Wendegeschwindigkeit des Schiffes nach Backbord und Steuerbord zu messen und anzuzeigen.

BinSchUO2008Anh IX § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

...r Antragsteller ist verpflichtet, selbst zu prüfen oder prüfen zu lassen, dass die in diesen Vorschriften aufgestellten Mindestanforderungen erfüllt sind. Der Ergebnisbericht dieser Prüfung und die Me...

BinSchUO2008Anh IX § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)

...r Anlage muss eine Konformitätserklärung des Herstellers mitgeliefert werden.

BinSchUO2008Anh IX § 3.01 Zugriff auf den Wendeanzeiger (Law)

...r Wendeanzeiger muss spätestens 4 min nach dem Einschalten betriebsbereit sein und innerhalb der geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeiten. 2. ...

BinSchUO2008Anh IX § 3.08 Unempfindlichkeit gegen magnetische Felder (Law)

...r Wendeanzeiger muss unempfindlich sein gegen Magnetfelder, die üblicherweise an Bord von Schiffen auftreten können.

BinSchUO2008Anh IX § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)

...rtes) darf 0,4 s nicht überschreiten. 2. Die Anzeige muss kritisch bedämpft sein. Es darf ein Bedienorgan zur zusätzlichen Vergrößerung der ...

BinSchUO2008Anh IX § 4.03 Anschluss von Zusatzgeräten (Law)

...r Steuerborddrehung und negativ für Backborddrehung des Schiffes sein. Die Ansprechschwelle darf einen Wert von 0,3°/min nicht überschreiten. Der Nullpunktfehler darf im Temperaturbereich von 0° C bis...

BinSchPRG (XXXX) §§ 94 bis 101 (weggefallen) (Law)

BranntwMonG (XXXX) §§ 94 bis 98 (Law)