• VermG § 24 Untere Landesbehörden (Law)

  ...jeden Landkreis, jede kreisfreie Stadt und für Berlin wird ein Amt zur Regelung offener Vermögensfragen als untere Landesbehörde eingerichtet. Ein solches Amt kann auch für mehrere Kreise, kreisfreie ...

• UVPG § 24 Zusammenfassende Darstellung (Law)

  (1) Die zuständige Behörde erarbeitet eine zusammenfassende Darstellung 1. der Umweltauswirkungen des Vorhabens, ...

• WVG § 24 Aufhebung der Mitgliedschaft (Law)

  (1) Verbandsmitglieder, deren Vorteil aus der Durchführung der Verbandsaufgabe oder deren Last entfallen ist, sind berechtigt, die Aufhebung ihrer Mitgliedschaft zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn da...

• SVHV § 24 Veräußerung von Vermögensgegenständen (Law)

  (1) Vermögensgegenstände dürfen nur veräußert werden, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben des Versicherungsträgers in absehbarer Zeit nicht benötigt werden. (2) Vermögensgegenstände dürfen n...

• StVollzG § 24 Recht auf Besuch (Law)

  (1) Der Gefangene darf regelmäßig Besuch empfangen. Die Gesamtdauer beträgt mindestens eine Stunde im Monat. Das Weitere regelt die Hausordnung. (2) Besuche sollen darüber hinaus zugelassen ...

• ZPO § 24 Ausschließlicher dinglicher Gerichtsstand (Law)

  (1) Für Klagen, durch die das Eigentum, eine dingliche Belastung oder die Freiheit von einer solchen geltend gemacht wird, für Grenzscheidungs-, Teilungs- und Besitzklagen ist, sofern es sich um unbew...

• ZÄPrO Anlage 2a (zu § 24 Abs. 1 letzter Satz) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1964, 426; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• AbwV Anhang 24 Eisen-, Stahl- und Tempergießerei (Law)

  ...je Tonne erzeugten guten Gusses. Entspricht der für den jeweiligen produktionsspezifischen Abwasservolumenstrom errechnete Zahlenwert nicht einem Verdünnungsfaktor der im Bestimmungsverfahren festgese...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.4 (zu § 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1328) 1. ...

• PreisLS Nr 24 Bewertung (Law)

  ...jektiven Leistungsmaßstabs zu bemessen. Die Größe des Betriebs, der Umsatz und die Zahl der in ihm tätigen Unternehmer sind zu berücksichtigen.

• WWSUVtr Art 24 Sozialhilfe (Law)

  Die Deutsche Demokratische Republik führt ein System der Sozialhilfe ein, das dem Sozialhilfegesetz der Bundesrepublik Deutschland entspricht.

• IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2007, 1610 - 1612) Gemeinsame Kernqualifikationen ...

• IndElAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2007, 1691 - 1694) Gemeinsame Kernqualifikationen ...

• BBhV § 24 Komplextherapie und integrierte Versorgung (Law)

  (1) Aufwendungen für Leistungen, die in Form von ambulanten, voll- oder teilstationären Komplextherapien erbracht und pauschal berechnet werden, sind abweichend von § 6 Absatz 3 Satz 1 und 2 und § 23 ...

• AbgG § 24 Überbrückungsgeld für Hinterbliebene (Law)

  (1) Die Hinterbliebenen eines Mitglieds des Bundestages erhalten die noch nicht abgerechneten Leistungen nach diesem Gesetz, soweit sie im Zeitpunkt des Todes fällig waren. Der überlebende Ehegatte, d...

• BinSchEO § 24 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  (1) Die Leerebene und die untere Eichebene sind die in § 17 Abs. 1 und 4 genannten Schwimmebenen. (2) Die Angaben nach § 17 Abs. 3 sind im Eichschein einzutragen.

• EnergieStG § 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis (Law)

  (1) Verfahren der Steuerbefreiung sind die steuerfreie Verwendung und die steuerfreie Verteilung. Energieerzeugnisse, die nach den §§ 25 bis 29 steuerfrei verwendet werden dürfen, können zu diesen Zwe...

• BWahlG § 24 Änderung von Kreiswahlvorschlägen (Law)

  ...jede Änderung ausgeschlossen.

• BPersVWO § 24 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  Die Wahlunterlagen (Niederschriften, Bekanntmachungen, Stimmzettel, Freiumschläge für die schriftliche Stimmabgabe usw.) werden vom Personalrat mindestens bis zur Durchführung der nächsten Personalrat...

• GntDAIVAPrV § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und...