KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)

Die Vertragsparteien nach § 18 können vereinbaren, dass sich die in § 18 Absatz 2 genannten Sozialleistungsträger an den Kosten der Schließung eines Krankenhauses beteiligen. Die Unternehmen der priva...

ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...as Grundstück gelegen ist, nicht genügend Vergleichspreise, können auch Vergleichspreise aus anderen vergleichbaren Gebieten herangezogen werden. Änderungen der allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Gr...

IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)

Das Gericht kann auf Antrag oder von Amts wegen einstweilige Anordnungen treffen, um Gefahren von dem Kind abzuwenden oder eine Beeinträchtigung der Interessen der Beteiligten zu vermeiden, insbesonde...

RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...asserstraßen vom 21. Mai 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 352), 4. des Gesetzes über die Errichtung einer Bundesanstalt für Arbeit...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

(1) Die Benennende Behörde ist zuständig für die Einrichtung und Durchführung der erforderlichen Verfahren für die Bewertung, Benennung und anschließende Überwachung Benannter Stellen. (2) D...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...as Frisieren von Perücken entsprechend.

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...ass die Seefischereierzeugnisse an Bord gewogen werden, soweit das Wiegen der Seefischereierzeugnisse an Bord des Fischereifahrzeugs nach Artikel 60 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 zugelass...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...assenen Rechtsanwalt oder Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule im Sinne des Hochschulrahmengesetzes mit Befähigung zum Richteramt unterzeichnet sein.

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...as Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen zu berechnen; die dritte Dezimalstelle bleibt unberücksichtigt.

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

(1) Wer eigenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Ja...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...ass die wahrscheinliche Verteilung der Luftschadstoffe und die mögliche Exposition der Vegetation berücksichtigt werden.

BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...as Wahlgerät oder die (den) herausgenommenen Stimmenspeicher 2) nebst Schlüsseln und Zubehör, 3. das Wählerverzeichnis, ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...astungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere a) mögliche Umweltbelastungen durch...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...Aspekte der pharmazeutischen Betreuung; apothekenübliche Dienstleistungen; Blut und Blutprodukte; Krankenhaushygiene; Ökonomische Aspe...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...149,92 4.362,78 4.575,63 4.788,48 5.001,35 5.143,25 5.285,15 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...14 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit den in der Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassu...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...as Wahlgerät Typ ........ Fabrik-Nr. . ....... für die Erststimmen und 2) das Wahlgerät Typ ........ F...

PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)

(1) Sonderbetriebsmittel sind alle Arbeitsgeräte, die ausschließlich für die Fertigung des jeweiligen Liefergegenstands verwendet werden. Es gehören hierzu u.a. besondere Modelle, Gesenke, Schablonen,...