HolzbhAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...11. Ausführen von Bildhauerarbeiten und Schnitzarbeiten in verschiedenen Materialien, 12. Beh...

GrdstVG § 4 (Law)

...hten einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ausgestattete Religionsgesellschaft ein Grundstück erwirbt, es sei denn, daß es sich um einen land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb handelt; ...

GVGEG § 4 (weggefallen) (Law)

GVIDVDV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...h ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften für den Vorbereitungsdienst geeignet sind. Das Auswahlverfahren besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen Teil. (2)...

HüSalmoV § 4 Mitteilungspflicht (Law)

...Hühnerzuchtbetriebes oder einer Hühnerbrüterei hat den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum, der Besitzer eines Aufzuchtbetriebes,...

HdlRegVfg § 4 (Law)

...häfte des Registergerichts ist der Richter zuständig. Soweit die Erledigung der Geschäfte nach dieser Verordnung dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle übertragen ist, gelten die §§ 5 bis 8 des Rechts...

FeinOAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...haltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Glied...

FGO § 4 (Law)

...hte der Finanzgerichtsbarkeit gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.

KosmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...hrungsberatung und Gesundheitsförderung, 13. Wahlqualifikationseinheiten im Umfang von zwölf Wochen aus der Auswahlliste gem...

KOVErstV § 4 (Law)

...100 Betten in Höhe von jährlich 1 500 Deutsche Mark, in Versorgungskrankenanstalten mit mehr als 100 bis zu 250 Betten in Höhe von jährlich 3 000 Deutsche Mark, in Vers...

KrWG § 4 Nebenprodukte (Law)

...Herstellungsverfahren an, dessen hauptsächlicher Zweck nicht auf die Herstellung dieses Stoffes oder Gegenstandes gerichtet ist, ist er als Nebenprodukt und nicht als Abfall anzusehen, wenn ...

ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...htliche Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 ...

JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)

...hen Beschäftigung ohne die Ruhepausen (§ 11). (2) Schichtzeit ist die tägliche Arbeitszeit unter Hinzurechnung der Ruhepausen (§ 11). (3) Im Bergbau unter Tage gilt die Schichtzeit...

KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...10. Schneiden und Zuschneiden von Werk- und Hilfsstoffen, 11. Nähen von Werkstücken, ...

LuftVG § 4 (Law)

...hrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 290/2012 (ABl. L 100 vom 5.4.2012, S. 1) geände...

LwVfG § 4 (Law)

...hl der vorzuschlagenden Personen soll das Eineinhalbfache der erforderlichen Zahl der ehrenamtlichen Richter betragen. (5) Scheidet ein ehrenamtlicher Richter nach seiner Berufung aus, so ka...

MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...htliche Grundlagen, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 ...

MedInfoFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und ze...

LTV § 4 (Law)

...hnungserteilung fällig. Sie sind ab dem 15. Tag nach Fälligkeit nach den Vorschriften der §§ 288 und 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu verzinsen, § 286 Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches findet...

LBG § 4 (Law)

...hrungen der in Satz 1 bezeichneten Art außerhalb des beschafften Grundstücks erforderlich, so hat sie der durch die Vorkehrung Begünstigte durchzuführen, sofern nicht gesetzlich anderes bestimmt ist. ...