DiätV § 4 (Law)

...n den Verbraucher bestimmt sind, dürfen gewerbsmäßig nur in Fertigpackungen in den Verkehr gebracht werden; dies gilt mit Ausnahme von Süßstoffen nicht, sofern diätetische Lebensmittel zum Verzehr an ...

DrechslAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...n und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildu...

EdlStFAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...n und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildu...

EdlStGrAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...n von Kleinwerkzeugen und Schleifscheiben durch Spanen, 7. Prüfen und Beurteilen von Edelsteinen, synthetischen Steinen und ...

EdlStSchlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...n von Kleinwerkzeugen und Schleifscheiben durch Spanen, 7. Prüfen und Beurteilen von Edelsteinen, synthetischen Steinen und ...

BrucelloseV § 4 (Law)

...nderungen in dem Bestand dürfen nicht vorgenommen werden. 2. Abgestoßene Früchte oder Nachgeburten sind so aufzubewahren, dass Ansteckungsst...

BVerfGG § 4 (Law)

...n. (3) Altersgrenze ist das Ende des Monats, in dem der Richter das 68. Lebensjahr vollendet. (4) Nach Ablauf der Amtszeit führen die Richter ihre Amtsgeschäfte bis zur Ernennung d...

BWaldG § 4 Waldbesitzer (Law)

...nne dieses Gesetzes sind der Waldeigentümer und der Nutzungsberechtigte, sofern dieser unmittelbarer Besitzer des Waldes ist.

BPersVWO § 4 Vorabstimmungen (Law)

...nis unter Leitung eines aus mindestens drei wahlberechtigten Beschäftigten bestehenden Abstimmungsvorstandes in geheimen und in den Fällen der Nummern 1 und 2 nach Gruppen getrennten Abstimmungen zust...

BPolZollV § 4 (Law)

...ndespolizei und die Zollverwaltung unterrichten einander über alle nichtpersonenbezogenen Informationen, die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben von Bedeutung sind und erteilen einander die hierfür erf...

GärtnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...nehmen und Beurteilen von Vorgängen; Beschaffen und Auswerten von Informationen, 3.2 Planen, Vorbereiten und Kontrollieren v...

GBO § 4 (Law)

...nung gehören oder in ähnlicher Weise bundes- oder landesrechtlich miteinander verbunden sind, auch wenn ihre Grundbücher von verschiedenen Grundbuchämtern geführt werden. In diesen Fällen ist, wenn es...

GBVfg § 4 (Law)

...ndbuchblatt besteht aus der Aufschrift, dem Bestandsverzeichnis und drei Abteilungen.

FlaggRG § 4 (Law)

...ng der in § 3 genannten Ausweise darf die Berechtigung nicht ausgeübt werden; dies gilt nicht in den Fällen des § 1, wenn für das Seeschiff keine Pflicht zur Anmeldung im Schiffsregister besteht. ...

FluLärmBüchV § 4 (Law)

...n Lärmschutzbereich nach der bis zum Ablauf des 20. Dezember 1983 und nach der bis zum 16. Oktober 1991 geltenden Fassung dieser Verordnung bleiben an gleicher Stelle zu jedermanns Einsicht archivmäßi...

FluLärmNordhV § 4 (Law)

...nerter Form als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind beim Landkreis Grafschaft Bentheim, Stadtring 8-12, 4460 Nordhorn, zu jedermanns E...

FluLärmRamstV § 4 (Law)

...nns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1:5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum 4. August 1983 geltenden Fassung dieser Verordnung bleiben an g...

HolzbhAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...n und Anfertigen von Skizzen, Zeichnungen und technischen Unterlagen, 6. Gestalten und Vorbereiten von Bildhauerarbeiten und...

GrdstVG § 4 (Law)

...ng oder die Ausübung des Vorkaufsrechts der Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens, eines Siedlungsverfahrens oder eines Verfahrens nach § 37 des Bundesvertriebenengesetzes dient; ...

GVGEG § 4 (weggefallen) (Law)