• SchRG § 11 (Law)

  ...1) Die Vormerkung wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund der Bewilligung dessen eingetragen, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird. Für die einstweilig...

• TNV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...149 Abs. 1 Nr. 13 des Telekommunikationsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Zuteilung nach § 4 Abs. 1 eine Nummer nutzt...

• UErgG § 11 (Law)

  Uraltguthaben, bei denen aus der Kontobezeichnung ersichtlich ist, daß sie für fremde Rechnung gehalten werden, sind nur insoweit umzuwandeln, als sie in der Person desjenigen, für den sie gehalten we...

• TierSchG § 11 (Law)

  ...1 Satz 1 Nummer 1 oder an das Töten von Tieren nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 vorgeschrieben werden, insbesondere 1. Anforderungen an innerbet...

• VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)

  ...1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 5 erfasst den gewerblichen und nichtgewerblichen Luftverkehr auf Flugplätzen. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverk...

• VerschG § 11 (Law)

  Kann nicht bewiesen werden, daß von mehreren gestorbenen oder für tot erklärten Menschen der eine den anderen überlebt hat, so wird vermutet, daß sie gleichzeitig gestorben sind.

• PatG § 11 (Law)

  ...1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (BGBl. 1956 II S. 411) vorgesehenen Handlungen, wenn diese Handlungen ein Luftfahrzeug eines anderen Staates betreffen, auf den dieser Artikel anzuwenden is...

• PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)

  ...18 und das Vor-Ort-Auslesen nach § 18a sowie über Maßnahmen zu unterrichten, die erforderlich sind, um die Sicherheit der Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises zu gewährleisten. Sie hat der ...

• PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

  ...1) Die Genehmigung erteilt die von der Landesregierung bestimmte Behörde. (2) Zuständig ist 1. bei einem Straßenbahn-,...

• SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...1. März 2013 in Kraft.

• WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)

  ...1 = sehr gut Note 1,01 bis 2,00 = gut Note 2...

• ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  ...1) Das Zollkriminalamt ist im Rahmen seiner Aufgaben nach § 3 Abs. 1 und 3 Zentralstelle für den elektronischen Datenverbund zwischen den Dienststellen, die am Zollfahndungsinformationssystem angeschl...

• JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

  ...100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar nach den Nummern 102 bis 106 enth...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...1999, 1741) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ............................... in .......................... be...

• AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

  (1) Die verantwortlichen Aufsichtspersonen haben das Schießen in der Schießstätte ständig zu beaufsichtigen, insbesondere dafür zu sorgen, dass die in der Schießstätte Anwesenden durch ihr Verhalten k...

• BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

  (1) Aufgabe des Vorstands ist es, die Geschäfte der Anstalt zu führen. Die Geschäftsführung richtet sich nach den Maßgaben des Bundesanstalt Post-Gesetzes, den weiteren Bestimmungen dieser Satzung, de...

• AMVerkRV § 11 (Law)

  Arzneimittel, die sich am 31. Januar 2007 in Verkehr befinden und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig ...

• AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

  Vor der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

• AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

  ...1. Januar 1995 an um ein Dreihundertfünfundsechzigstel. (4) Die monatliche Entschädigung nach Absatz 1 wird jährlich zum 1. Juli, erstmals zum 1. Juli 2016, angepasst. Grundlage ist die Entw...