EnVKG 2012 § 17 Verpflichtung zur Verbrauchskennzeichnung (Law)

...994 und in einem zweiten Überprüfungszyklus die Heizgeräte mit einem Baujahr bis einschließlich 2008 zu etikettieren. Danach sind die Heizgeräte zu etikettieren, die bei der Feuerstättenschau bezogen ...

BodSchätzG 2008 § 17 Schätzungsbeirat (Law)

...Landwirtschaft, 3. zehn weitere Mitglieder mit besonderer Sachkenntnis auf dem Gebiet der Landwirtschaft und der Bodenkunde. ...

DruckLV § 17 Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtungen (Law)

...lassen, daß ein Raum zugleich als Erholungs- und Umkleideraum verwendet wird. (2) Die in Absatz 1 aufgeführten Einrichtungen müssen der Nummer 3 des Anhangs 1 und im übrigen den a...

ButtV 1997 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 9 Absatz 2 Nummer 2 des Milch- und Margarinegesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

BWahlGV § 17 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis (Law)

...lausschusses. (3) Nach Feststellung des Wahlergebnisses kann der Landeswahlleiter zulassen, daß die Sperrung und Versiegelung der Wahlgeräte oder der Stimmenspeicher aufgehoben werden, wenn ...

HZvG 2002 § 17 Weitere Personenkreise (Law)

...lageverfahren weiterzuführen ist, haben auch Anspruch auf Leistungen nach Maßgabe der Vorschriften dieses Kapitels aus Zeiten zur Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung vor dem 1. Januar 2003. ...

GKG 2004 § 17 Auslagen (Law)

...lagen verbunden sind, beantragt, hat derjenige, der die Handlung beantragt hat, einen zur Deckung der Auslagen hinreichenden Vorschuss zu zahlen. Das Gericht soll die Vornahme der Handlung von der vor...

GenDG § 17 Genetische Untersuchungen zur Klärung der Abstammung (Law)

...lassen. (3) Bei einer Person, die nicht in der Lage ist, Wesen, Bedeutung und Tragweite der genetischen Untersuchung zu erkennen und ihren Willen hiernach auszurichten, darf ein...

KrPflG 2004 § 17 Nichtigkeit von Vereinbarungen (Law)

(1) Eine Vereinbarung, die zuungunsten der Schülerin oder des Schülers von den übrigen Vorschriften dieses Abschnitts abweicht, ist nichtig. (2) Eine Vereinbarung, die Schülerinnen oder Schü...

InhKontrollV § 17 Anzeige der Absicht der Verringerung oder Aufgabe einer bedeutenden Beteiligung (Law)

...lage zu dem Formular nach Absatz 1 Satz 1 zu erklären, auf wen er die Kapital- oder Stimmrechtsanteile übertragen wird. Ist ihm diese Angabe nicht möglich, hat er dies in der Anlage zu begründen. ...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

MPG § 17 Geltungsdauer von Bescheinigungen der Benannten Stellen (Law)

...lauf der Gültigkeitsfrist zu stellen.

LAP-mntDBWVV § 17 Praktische Ausbildung (Law)

...land und Ausland erwerben. Einzelheiten regelt der Ausbildungsrahmenplan, den das Bundesministerium der Verteidigung erlässt. (2) In den Praktika werden die Anwärterinnen und Anwärter in den...

LAP-gDBNDV § 17 Hauptstudium (Law)

...9. Grundlagen und nachrichtendienstlich relevante Themen der Psychologie und Soziologie und 10. ...

LAP-gDVerfSchV § 17 Hauptstudium (Law)

...lage zu arbeiten. Es baut auf den Lerninhalten des Grundstudiums und der Praktika auf und ergänzt und vertieft diese. (2) Studiengebiete der Hauptstudien I und II sind insbesond...

LAP-gntDBWVV 2005 § 17 Hauptstudium (Law)

(1) Das Hauptstudium vermittelt den Anwärterinnen und Anwärtern gründliche Fachkenntnisse und die Fähigkeit, methodisch und selbstständig auf wissenschaftlicher Grundlage zu arbeiten. Es baut ergänzen...

PhysTh-APrV § 17 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...labschnitten abgelegt, findet der praktische Teil der Prüfung nach Beendigung der praktischen Ausbildung im zweiten Abschnitt der Prüfung statt. (3) § 14 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend. ...

SprAuG § 17 Ausschluß von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

(1) Mindestens ein Viertel der leitenden Angestellten des Unternehmens, der Gesamtsprecherausschuß oder der Arbeitgeber können beim Arbeitsgericht den Ausschluß eines Mitglieds aus dem Gesamtsprechera...

SprengG 1976 § 17 Lagergenehmigung (Law)

...Lagers ist nicht erforderlich, soweit Bauteile oder Systeme, insbesondere Schranklager, von der zuständigen Behörde ihrer Bauart nach zugelassen sind. (5) Die Zulassung der Bauart nach Absat...

TabStG 2009 § 17 Verwendung von Steuerzeichen, Steueranmeldung, Steuererklärung (Law)

...lassen, zu bestimmen, dass in einzelnen besonders gelagerten Fällen zur Vermeidung unbilliger Härten Ausnahmen im Verwaltungsweg gemacht werden dürfen, und die Besteuerung zu regeln. ...