• GenTSV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...m Gefahrenbereich. Die Regelungen des Vierten, des Fünften und des Sechsten Abschnitts gelten auch für Freisetzungen. Nach anderen Vorschriften erforderliche Sicherheitsmaßnahmen bleiben unberührt. ...

• KonsVerFRAV § 1 Abkommen (Law)

  ...m Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und der Grundsteuern vom 21. Juli 1959 (BGBl. 1961 II S. 397, 398), das zuletzt durch das Zusatzabkommen vom 20. Dezember ...

• KOVErstV § 1 (Law)

  ...m Wege der Erstattung nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

• KraftStG § 1 Steuergegenstand (Law)

  ...mbinationen mit einem verkehrsrechtlich zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3 500 Kilogramm, die nach Artikel 5 der Richtlinie 1999/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 1999 ...

• LärmVibrationsArbSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...m Schutz der Beschäftigten vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Lärm oder Vibrationen bei der Arbeit. (2) Das Bundesministerium der Verteidigun...

• InhKontrollV § 1 Zielunternehmen (Law)

  ...m Sinne des § 1b des Versicherungsaufsichtsgesetzes, an dem oder an der eine bedeutende Beteiligung im Sinne des § 1 Absatz 9 des Kreditwesengesetzes oder des §...

• JArbSchG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...mer oder Heimarbeiter, 3. mit sonstigen Dienstleistungen, die der Arbeitsleistung von Arbeitnehmern oder Heimarbeitern ähnlich sind, ...

• KürschAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...m Ausbildungsberuf Kürschner/Kürschnerin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• MitÜbermitV § 1 Mitteilungspflicht (Law)

  ...mit einer Untersuchungsmethode vorgenommen worden ist, mit der sich die in Satz 1 Nummer 1 bis 4 bezeichneten Kongenere nicht ermitteln lassen, besteht die Verpflichtung zur Mitteilung von Untersuchun...

• MuSchG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...marbeit Beschäftigte und ihnen Gleichgestellte (§ 1 Abs. 1 und 2 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 BGBl. I S. 191), soweit sie am Stück mitarbeiten. ...

• LogAPrO § 1 Ausbildung (Law)

  ...mäßige und erfolgreiche Teilnahme an den nach Absatz 1 vorgeschriebenen Ausbildungsveranstaltungen durch eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 nachzuweisen.

• LTV § 1 (Law)

  ...mäßigungen können nicht nebeneinander geltend gemacht werden. (4) Die Lotsabgaben werden erhöht im Seelotsrevier Wismar/Rostock/Stralsund um 15 vom Hundert für Schiffe mit gasförm...

• LuftFzgG § 1 (Law)

  ...mmten Geldsumme Befriedigung aus dem Luftfahrzeug zu suchen (Registerpfandrecht).

• LuftVG § 1 (Law)

  ...modelle 10. Luftsportgeräte 11. sonstige für die Benutzung des Luftraums bestimm...

• LBG § 1 (Law)

  ...m Bundesgebiet; 3. zur Gewährung einer Entschädigung in Land im unmittelbaren Zusammenhang mit Maßnahmen nach Nummer 1 oder ...

• RechZahlV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mäß § 340 Absatz 5 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs auf Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute (Institute im Sinn des § 1 Absatz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes) anzuwenden.

• RindTbV § 1 (Law)

  ...mit dem bakteriologischen Nachweis von Mycobacterium bovis, Mycobacterium caprae, Mycobacterium tuberculosis, Mycobacterium africanum oder Mycobacterium microti oder in Verbindung mit einer molekularb...

• RVermG § 1 Bundesvermögen (Law)

  ...m ehemaligen Land Preußen an Unternehmen des privaten Rechts am oder nach dem 8. Mai 1945 zustanden. (2) Soweit nach dem 8. Mai 1945 über Vermögensrechte im Sinne des Absatzes 1 verfügt word...

• SG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ment kann leisten, wer sich dazu verpflichtet. Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2 gestanden haben, auch herangez...

• PatV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...m Patentgesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Patentgesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung. ...