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FinDPrV § 16 Wiederholung der Prüfung (Law)
...chten Leistungen mindestens ausreichend sind und der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen Prüfung an...
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GGArt29Abs6G § 16 Wiederholung der Abstimmung (Law)
...cht die Entscheidung im Prüfungsverfahren Abweichungen vorschreibt. (3) Die zu wiederholende Abstimmung muß spätestens sechzig Tage nach Rechtskraft der Entscheidung im Prüfungsverfahren sta...
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HebG 1985 § 16 (Law)
...chs Monate.
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KrWG § 16 Anforderungen an die Abfallbeseitigung (Law)
...chtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der Pflichten nach § 15 entsprechend dem Stand der Technik Anforderungen an die ...
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LärmVibrationsArbSchV § 16 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...2) Wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete vorsätzliche Handlung das Leben oder die Gesundheit eines Beschäftigten gefährdet, ist nach § 26 Nr. 2 des Arbeitsschutzgesetzes strafbar.
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LuftPersV § 16 Voraussetzungen für die Ausbildung (Law)
...chein für Luftsportgeräte, die eine höchstzulässige Leermasse von 120 Kilogramm einschließlich Gurtzeug und Rettungsgerät überschreiten, ein Tauglichkeitszeugnis entsprechend Anhang IV MED.A.030 Buchs...
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MuSchG § 16 Freistellung für Untersuchungen (Law)
...chen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich ist. Entsprechendes gilt zugunsten der Frau, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist. Ein Entgeltaus...
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SchfHwG § 16 Weitere Aufgaben (Law)
...cheinigungen über die Tauglichkeit und sichere Benutzbarkeit von Feuerungsanlagen aus, soweit solche Bescheinigungen durch Landesrecht vorgesehen sind. (2) Jeder bevollmächtigte Bezirksschor...
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SchwbWO § 16 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)
...chriften, Bekanntmachungen und Stimmzettel, werden von der Schwerbehindertenvertretung mindestens bis zur Beendigung der Wahlperiode aufbewahrt.
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PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)
...ch (SGB VI) zugelassenen Fällen von dem Recht zur vorzeitigen Inanspruchnahme von Altersrente Gebrauch gemacht, so wird der für die Versichertengemeinschaft hierdurch entstehende Nachteil dadurch ausg...
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UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)
...chts bestimmen sich nach den Rechtsvorschriften, die für die Zulassungsentscheidung maßgebend sind. In den Fällen des § 15 stützt der Vorhabenträger den UVP-Bericht zusätzlich auf den Untersuchungsrah...
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UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)
...chtung zur Leistung von ausstehenden Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezoge...
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UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)
...chädigung einer Sache auch eine Beeinträchtigung der Natur oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigung nicht eingetrete...
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TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...chnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
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StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)
...chtlichen Vorschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes haftet oder nach welchen ein andere...
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WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)
...22 Abs. 1 und 2 durch Beschluss die Kostenverteilung abweichend von Absatz 2 regeln, wenn der abweichende Maßstab dem Gebrauch oder der Möglichkeit des Gebrauchs durch die Wohnungseigentümer Rechnung ...
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WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)
...chtlichen Gründen eine dauernde, der Zweckbestimmung entsprechende Nutzung nicht gestattet; dabei ist es unerheblich, ob der Raum oder der Gebäudeteil tatsächlich genutzt wird. ...
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BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...2,83 2,80 2,78 2,75 2,72 2,70 2,67 2,65 2,62 ...
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EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
...2) Die Maßgabe zur Seerechtlichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Ges...
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DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...2 0,7 myg Calcium ...