AbgG § 46 Rechtsstellung (Law)

...onen sind rechtsfähige Vereinigungen von Abgeordneten im Deutschen Bundestag. (2) Die Fraktionen können klagen und verklagt werden. (3) Die Fraktionen sind nicht Teil der öffentlic...

BEG § 46 (Law)

...or Festsetzung oder vor rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung nur vererblich, wenn der Verfolgte von seinem Ehegatten, seinen Kindern, seinen Enkeln oder seinen Eltern beerbt wird. § 13 Abs. 3 fi...

ArbGG § 46 Grundsatz (Law)

...orverfahren (§§ 275 bis 277 der Zivilprozeßordnung), über das vereinfachte Verfahren (§ 495a der Zivilprozeßordnung), über den Urkunden- und Wechselprozeß (§§ 592 bis 605a der Zivilprozeßordnung), übe...

BLG § 46 (Law)

(weggefallen)

BRüG § 46 (Law)

...oweit in den §§ 11, 20 und 21 auf die Vorschriften über die Neuordnung des Geldwesens Bezug genommen ist, treten an die Stelle dieser Vorschriften in Berlin die dort geltenden entsprechenden Vorschrif...

BranntwMonG § 46 (Law)

...oten, folgende Gegenstände anzubieten, anzupreisen oder zu verkaufen: 1. Vorrichtungen, die zur nichtgewerblichen Herstellung oder Reinigung ...

BNotO § 46 (Law)

...otar dem Geschädigten neben dem Vertreter als Gesamtschuldner. Im Verhältnis zwischen dem Notar und dem Vertreter ist der Vertreter allein verpflichtet.

FamFG § 46 Rechtskraftzeugnis (Law)

...on Amts wegen ein Rechtskraftzeugnis auf einer Ausfertigung ohne Begründung erteilt. Die Entscheidung der Geschäftsstelle ist mit der Erinnerung in entsprechender Anwendung des § 573 der Zivilprozesso...

HdlRegVfg § 46 (Law)

...on oder eine Handelsgesellschaft übertragen worden ist, und wird von dem Erwerber die Fortführung der Firma angemeldet, so ist bei der Eintragung in der Spalte "Bemerkungen" auf das bisherig...

KSVG § 46 (Law)

...ozialkasse führt das Bundesversicherungsamt, soweit dieses Gesetz nichts Abweichendes bestimmt.

LwVfG § 46 (Law)

(weggefallen)

LuftBO § 46 Betriebsstoffmengen (Law)

...offmengen zu führen. Der Unternehmer hat die Aufzeichnungen 6 Monate aufzubewahren.

SaatV § 46 Kennzeichnung (Law)

...on Zertifiziertem Saatgut von Gemüse tritt an die Stelle der Kennzeichnung nach § 40 Abs. 3 ein Etikett, Einleger oder Aufdruck mit den Angaben nach Anlage 8 Nr. 1.3. (3) Soll anerkanntes Vo...

SEBG § 46 Bußgeldvorschriften (Law)

...oder § 5 Abs. 4 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 18 Abs. 4, eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gibt oder ...

SchRegO § 46 (Law)

...oll nur erfolgen, wenn der, dessen Recht durch sie betroffen wird, als der Berechtigte eingetragen ist; dies gilt nicht, wenn der Betroffene Erbe des eingetragenen Betroffen ist.

PKDBSa § 46 Stimmrecht (Law)

...oder G sowie Z 2002) ordentliches Mitglied sind, doppelt berücksichtigt. Das doppelte Stimmrecht gilt nicht für die Fälle gleichzeitigen Mitgliedschaft in Abteilung A und A 2000 gemäß § 21 Abs. 1a und...

VwGO § 46 (Law)

...Oberverwaltungsgericht entscheidet über das Rechtsmittel 1. der Berufung gegen Urteile des Verwaltungsgerichts und ...

ZVG § 46 (Law)

...olcher nicht angemeldet ist.

BBesG § 46 (weggefallen) (Law)

BewG § 46 Wirtschaftswert (Law)

...ondert zu bewertenden Wirtschaftsgüter wird der Wert für den Wirtschaftsteil (Wirtschaftswert) gebildet. Für seine Ermittlung gelten außer den Bestimmungen in den §§ 35 bis 45 auch die besonderen Vors...