-
WiPrO § 81 Vorschriften für das Verfahren (Law)
...2 entsprechend.
-
UrhG § 81 Schutz des Veranstalters (Law)
...2 Satz 1 sowie § 78 Abs. 1 neben dem ausübenden Künstler auch dem Inhaber des Unternehmens zu. § 10 Abs. 1, § 31 sowie die §§ 33 und 38 gelten entsprechend.
-
GewO (XXXX) §§ 81 bis 104n (weggefallen) (Law)
-
BBergG § 81 Umfang der Grundabtretung (Law)
...2) Die Entziehung des Eigentums an Grundstücken ist nur zulässig, wenn 1. die Grundstücke bebaut sind oder mit bebauten Grundstücken in unmit...
-
BHO § 81 Gliederung der Haushaltsrechnung (Law)
...2 besonders anzugeben. (4) In den Fällen des § 25 Abs. 2 ist die Verminderung des Kreditbedarfs zugleich mit dem Nachweis des Überschusses darzustellen.
-
EnergieStV § 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (Law)
...2. § 42 in den Fällen, in denen § 18 des Gesetzes nach § 40 des Gesetzes sinngemäß gilt.
-
EStG § 81 Zentrale Stelle (Law)
Zentrale Stelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Rentenversicherung Bund.
-
SachenRBerG § 81 Voraussetzungen, Kaufgegenstand, Preisbestimmung (Law)
...2 Satz 2 nur verlangen, wenn ein Nutzungsrecht bestellt wurde. Der Anspruch entfällt, wenn die in § 29 Abs. 2 bestimmten Voraussetzungen vorliegen. In diesem Fall kann der Grundstückseigentümer vom Nu...
-
StBerG § 81 Rügerecht des Vorstands (Law)
...2 und 3, §§ 92 und 109 Abs. 2 gelten entsprechend. (2) Der Vorstand darf eine Rüge nicht mehr erteilen, wenn das berufsgerichtliche Verfahren gegen das Mitglied der Steuerberaterkammer einge...
-
StGB § 81 Hochverrat gegen den Bund (Law)
...2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit...
-
AgrStatG § 81 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)
...2) Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist das jeweilige Kalenderjahr.
-
BewG § 81 Außergewöhnliche Grundsteuerbelastung (Law)
Weicht im Hauptfeststellungszeitpunkt die Grundsteuerbelastung in einer Gemeinde erheblich von der in den Vervielfältigern berücksichtigten Grundsteuerbelastung ab, so sind die Grundstückswerte in die...
-
HRG § 81 Verträge mit den Kirchen (Law)
Die Verträge mit den Kirchen werden durch dieses Gesetz nicht berührt.
-
NeuGlV § 81 Schluß der Eintragungshandlung (Law)
...2) Der Aufsichtsführende verpackt die ausgefüllten und die noch nicht benutzten Eintragungsblätter sowie die Eintragungsscheine und versiegelt das Paket. Die Gemeindebehörde hält die Unterlagen über d...
-
ZPO § 81 Umfang der Prozessvollmacht (Law)
...21a und die Zwangsvollstreckung veranlasst werden; zur Bestellung eines Vertreters sowie eines Bevollmächtigten für die höheren Instanzen; zur Beseitigung des Rechtsstreits durch Vergleich, Verzichtle...
-
FamFG § 81 Grundsatz der Kostenpflicht (Law)
...2) Das Gericht soll die Kosten des Verfahrens ganz oder teilweise einem Beteiligten auferlegen, wenn 1. der Beteiligte durch grobes Verschuld...
-
JGG § 81 Entschädigung des Verletzten (Law)
Die Vorschriften der Strafprozeßordnung über die Entschädigung des Verletzten (§§ 403 bis 406c der Strafprozeßordnung) werden im Verfahren gegen einen Jugendlichen nicht angewendet.
-
MarkenG § 81 Vertretung, Vollmacht (Law)
...2 Satz 2 bezeichneten Bevollmächtigten durch unanfechtbaren Beschluss die weitere Vertretung untersagen, wenn sie nicht in der Lage sind, das Sach- und Streitverhältnis sachgerecht darzustellen. ...
-
SG § 81 Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen (Law)
...2) Zu dienstlichen Veranstaltungen können Personen, die dienstfähig sind und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, durch das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm bestimmte Stel...
-
MitbestGWO 2 2002 § 27 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)
...2) Die Wahlvorschläge sind innerhalb von sechs Wochen seit dem für die Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen bestimmten Zeitpunkt beim Unternehmenswahlvorstand schriftlich einzureich...