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UVPG § 48 Raumordnungspläne (Law)
...Strategische Umweltprüfung einschließlich der Überwachung nach dem Raumordnungsgesetz durchgeführt. Auf einen Raumordnungsplan nach Anlage 5 Nummer 1.5 oder 1.6, der Flächen für die Windenergienutzung...
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BBauG § 48 Beteiligte (Law)
...sträger und 6. die Erschließungsträger. (2) Die in Absatz 1 Nummer 3 bezeichneten Personen ...
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AtStrlSVDBest § 48 Qualifikationsnachweise (Law)
...Strahlenschutz erteilt. (2) Erteilte Qualifikationsnachweise können für ungültig erklärt werden, wenn der Aufforderung zum Besuch von Weiterbildungsveranstaltungen nicht Folge geleistet wird...
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AbgG § 48 Organisation (Law)
(1) Die Fraktionen sind verpflichtet, ihre Organisation und Arbeitsweise auf den Grundsätzen der parlamentarischen Demokratie aufzubauen und an diesen auszurichten. (2) Die Fraktionen geben ...
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BGB § 48 Liquidatoren (Law)
...3) Sind mehrere Liquidatoren vorhanden, so sind sie nur gemeinschaftlich zur Vertretung befugt und können Beschlüsse nur einstimmig fassen, sofern nicht ein anderes bestimmt ist.
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BVG § 48 (Law)
...34 bis unter 36 14 v.H. 32 bis unter 34 13 v.H. ...
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BRüG § 48 (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft.
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GmbHG § 48 Gesellschafterversammlung (Law)
...3) Befinden sich alle Geschäftsanteile der Gesellschaft in der Hand eines Gesellschafters oder daneben in der Hand der Gesellschaft, so hat er unverzüglich nach der Beschlußfassung eine Niederschrift ...
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FGO § 48 (Law)
...3 Abs. 1 Satz 2 der Abgabenordnung fingierte oder der nach § 183 Abs. 1 Satz 3 bis 5 der Abgabenordnung oder nach § 6 Abs. 1 Satz 3 bis 5 der Verordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerun...
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MarkenG § 48 Verzicht (Law)
(1) Auf Antrag des Inhabers der Marke wird die Eintragung jederzeit für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, im Register gelöscht. (2) Ist i...
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LuftFzgG § 48 (Law)
Bei der Verfolgung des Rechts aus dem Registerpfandrecht gilt zugunsten des Gläubigers als Eigentümer, wer im Register als Eigentümer eingetragen ist. Das Recht des nicht eingetragenen Eigentümers, di...
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SchRegO § 48 (Law)
Jede Eintragung soll den Tag angeben, an dem sie erfolgt ist. Sie ist von den zuständigen Beamten zu unterschreiben.
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StUG § 48 (Inkrafttreten) (Law)
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AuslSchuldAbkAG § 48 (Law)
Die Verwaltungskosten der Konversionskasse trägt der Bund.
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BEG § 48 (Law)
...3 findet entsprechende Anwendung.
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BNotO § 48 (Law)
Der Notar kann jederzeit seine Entlassung aus dem Amt verlangen. Das Verlangen muß der Landesjustizverwaltung schriftlich erklärt werden. Die Entlassung ist von der Landesjustizverwaltung für den bean...
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FlurbG § 48 (Law)
(1) Zum Flurbereinigungsgebiet gehörende Grundstücke, die nach altem Herkommen in gemeinschaftlichem Eigentum stehen, können geteilt werden. (2) Wenn es dem Zweck der Flurbereinigung dient u...
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HwO § 48 (Law)
...3) Zwei Beisitzer müssen das Handwerk, für das der Meisterprüfungsausschuß errichtet ist, mindestens seit einem Jahr selbständig als stehendes Gewerbe betreiben und in diesem Handwerk die Meisterprüfu...
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UErgG § 48 (Law)
(1) Soweit für Schuldverschreibungen oder Verpflichtungen aus Schuldurkunden gesetzlich oder vertraglich eine Deckung unterhalten werden muß, darf die mit jährlich 4 1/2 vom Hundert zu verzinsende Aus...
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StGB § 48 (weggefallen) (Law)
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