-
UrhG § 81 Schutz des Veranstalters (Law)
Wird die Darbietung des ausübenden Künstlers von einem Unternehmen veranstaltet, so stehen die Rechte nach § 77 Abs. 1 und 2 Satz 1 sowie § 78 Abs. 1 neben dem ausübenden Künstler auch dem Inhaber des...
-
GewO (XXXX) §§ 81 bis 104n (weggefallen) (Law)
-
BBergG § 81 Umfang der Grundabtretung (Law)
(1) Die Grundabtretung darf nur in dem Umfang durchgeführt werden, in dem sie zur Verwirklichung des Grundabtretungszweckes erforderlich ist. Die Frist, innerhalb der der Grundabtretungszweck verwirkl...
-
BHO § 81 Gliederung der Haushaltsrechnung (Law)
...4) In den Fällen des § 25 Abs. 2 ist die Verminderung des Kreditbedarfs zugleich mit dem Nachweis des Überschusses darzustellen.
-
EnergieStV § 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (Law)
...40 in den Fällen, in denen § 15 des Gesetzes nach § 40 des Gesetzes sinngemäß gilt, 2. § 42 in den Fällen, in denen § 18 des...
-
EStG § 81 Zentrale Stelle (Law)
Zentrale Stelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Rentenversicherung Bund.
-
SachenRBerG § 81 Voraussetzungen, Kaufgegenstand, Preisbestimmung (Law)
...4. der Grundstückseigentümer Inhaber eines Unternehmens ist und a) d...
-
StBerG § 81 Rügerecht des Vorstands (Law)
...4) Der Bescheid des Vorstandes, durch den das Verhalten des Mitglieds gerügt wird, ist zu begründen. Er ist dem Mitglied zuzustellen. Eine Abschrift des Bescheides ist der Staatsanwaltschaft bei dem f...
-
StGB § 81 Hochverrat gegen den Bund (Law)
...strafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
-
AgrStatG § 81 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)
(1) Erhebungsmerkmale der Erhebung in forstlichen Erzeugerbetrieben sind der Einschlag und die Einschlagsursache nach Holzarten und -sorten jeweils nach Waldeigentumsarten. (2) Berichtszeitr...
-
BewG § 81 Außergewöhnliche Grundsteuerbelastung (Law)
Weicht im Hauptfeststellungszeitpunkt die Grundsteuerbelastung in einer Gemeinde erheblich von der in den Vervielfältigern berücksichtigten Grundsteuerbelastung ab, so sind die Grundstückswerte in die...
-
HRG § 81 Verträge mit den Kirchen (Law)
Die Verträge mit den Kirchen werden durch dieses Gesetz nicht berührt.
-
NeuGlV § 81 Schluß der Eintragungshandlung (Law)
(1) Sobald die Eintragungsstunden abgelaufen sind, gibt der Aufsichtsführende dies bekannt, sperrt den Zutritt zum Eintragungsraum und läßt nur noch diejenigen Eintragungsberechtigten zur Eintragung z...
-
ZPO § 81 Umfang der Prozessvollmacht (Law)
...streckung veranlasst werden; zur Bestellung eines Vertreters sowie eines Bevollmächtigten für die höheren Instanzen; zur Beseitigung des Rechtsstreits durch Vergleich, Verzichtleistung auf den Streitg...
-
FamFG § 81 Grundsatz der Kostenpflicht (Law)
...4. der Beteiligte durch schuldhaftes Verletzen seiner Mitwirkungspflichten das Verfahren erheblich verzögert hat; 5. ...
-
JGG § 81 Entschädigung des Verletzten (Law)
...Strafprozeßordnung über die Entschädigung des Verletzten (§§ 403 bis 406c der Strafprozeßordnung) werden im Verfahren gegen einen Jugendlichen nicht angewendet.
-
MarkenG § 81 Vertretung, Vollmacht (Law)
...Streitverhältnis sachgerecht darzustellen. (4) Richter dürfen nicht als Bevollmächtigte vor dem Gericht auftreten, dem sie angehören. (5) Die Vollmacht ist schriftlich zu den Geric...
-
SG § 81 Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen (Law)
...Streitkräfte insbesondere zur militärischen Aus-, Fort- und Weiterbildung, zu denen Personen mit ihrem Einverständnis zugezogen werden können. (2) Zu dienstlichen Veranstaltungen können Pers...
-
GBVfg § 81 Genehmigungsverfahren, Einrichtungsvertrag (Law)
...4) Der Widerruf einer Genehmigung erfolgt durch die genehmigende Stelle. Ist eine Gefährdung von Grundbüchern zu befürchten, kann in den Fällen des Absatzes 3 Satz 1 die Genehmigung für einzelne Grund...
-
BBG 2009 § 81 Reisekosten (Law)
...streise) vergütet. Die Reisekostenvergütung umfasst die Fahrt- und Flugkosten, eine Wegstreckenentschädigung, Tage- und Übernachtungsgelder, Reisebeihilfen für Familienheimfahrten sowie sonstige Koste...