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WiPrO § 81 Vorschriften für das Verfahren (Law)
...chtliche Verfahren gelten die nachstehenden Vorschriften sowie § 62 entsprechend.
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UrhG § 81 Schutz des Veranstalters (Law)
...chte nach § 77 Abs. 1 und 2 Satz 1 sowie § 78 Abs. 1 neben dem ausübenden Künstler auch dem Inhaber des Unternehmens zu. § 10 Abs. 1, § 31 sowie die §§ 33 und 38 gelten entsprechend.
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HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)
Text siehe: HwWahlO
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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
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GewO (XXXX) §§ 81 bis 104n (weggefallen) (Law)
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BBergG § 81 Umfang der Grundabtretung (Law)
...chneten Sache Gegenstand der Grundabtretung ist, verpflichtet, nach Beendigung der Benutzung der abgetretenen Sachen zu dem vorgesehenen Zweck oder, wenn das Grundstück danach einem Zweck zugeführt wi...
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BHO § 81 Gliederung der Haushaltsrechnung (Law)
...chnung sind die Einnahmen und Ausgaben nach der in § 71 bezeichneten Ordnung den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenüberzustellen. ...
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EnergieStV § 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (Law)
...cht leitungsgebunden aus einem anderen Mitgliedstaat in das Steuergebiet verbracht, finden sinngemäß Anwendung 1. die §§ 38 und 40 in den Fäl...
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EStG § 81 Zentrale Stelle (Law)
...che Rentenversicherung Bund.
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SachenRBerG § 81 Voraussetzungen, Kaufgegenstand, Preisbestimmung (Law)
...chts oder auf Ankauf des Grundstücks nach § 31 wegen geringer Restnutzungsdauer des Gebäudes oder der baulichen Anlage ausgeschlossen ist und der Grundstückseigentümer für Wohn- oder betriebliche Zwec...
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StBerG § 81 Rügerecht des Vorstands (Law)
...chtlichen Verfahrens nicht erforderlich erscheint. § 89 Abs. 2 und 3, §§ 92 und 109 Abs. 2 gelten entsprechend. (2) Der Vorstand darf eine Rüge nicht mehr erteilen, wenn das berufsgerichtlic...
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StGB § 81 Hochverrat gegen den Bund (Law)
...ch Drohung mit Gewalt 1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2. ...
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AgrStatG § 81 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)
...chen Erzeugerbetrieben sind der Einschlag und die Einschlagsursache nach Holzarten und -sorten jeweils nach Waldeigentumsarten. (2) Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 i...
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BewG § 81 Außergewöhnliche Grundsteuerbelastung (Law)
...cht im Hauptfeststellungszeitpunkt die Grundsteuerbelastung in einer Gemeinde erheblich von der in den Vervielfältigern berücksichtigten Grundsteuerbelastung ab, so sind die Grundstückswerte in diesen...
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HRG § 81 Verträge mit den Kirchen (Law)
...chen werden durch dieses Gesetz nicht berührt.
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NeuGlV § 81 Schluß der Eintragungshandlung (Law)
...ch diejenigen Eintragungsberechtigten zur Eintragung zu, die sich im Eintragungsraum befinden; die Öffentlichkeit der Eintragungshandlung ist nach Möglichkeit dadurch zu wahren, daß in den Eintragungs...
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ZPO § 81 Umfang der Prozessvollmacht (Law)
...cht ermächtigt zu allen den Rechtsstreit betreffenden Prozesshandlungen, einschließlich derjenigen, die durch eine Widerklage, eine Wiederaufnahme des Verfahrens, eine Rüge nach § 321a und die Zwangsv...
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FamFG § 81 Grundsatz der Kostenpflicht (Law)
...chkeit der außergerichtlichen Konfliktbeilegung nach § 156 Absatz 1 Satz 3 oder einer richterlichen Anordnung zur Teilnahme an einer Beratung nach § 156 Absatz 1 Satz 4 nicht nachgekommen ist, sofern ...
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JGG § 81 Entschädigung des Verletzten (Law)
...chriften der Strafprozeßordnung über die Entschädigung des Verletzten (§§ 403 bis 406c der Strafprozeßordnung) werden im Verfahren gegen einen Jugendlichen nicht angewendet.
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MarkenG § 81 Vertretung, Vollmacht (Law)
...che Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich auch durch Beschäftigte anderer Behörden oder jurist...