• BOKraft 1975 § 3 Pflichten des Unternehmers (Law)

  ...spersonals während des Dienstes, insbesondere 1. die für den Fahrdienst maßgebenden Vorschriften dieser Verordnung sowie die sonst für die si...

• BOKraft 1975 § 9 Verhalten bei Krankheit (Law)

  ...sten eingesetzten Betriebspersonals dürfen diese Tätigkeit nicht ausüben, solange sie oder Angehörige ihrer häuslichen Gemeinschaft an einer in § 34 Abs. 3 Nr. 2, 4, 6, 8, 11 des Infektionsschutzgeset...

• BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)

  ...Schaffner festzustellen, ob Gegenstände zurückgeblieben sind. Fundsachen sind unverzüglich an die dafür vorgesehene Einrichtung des Betriebs oder an die von der Genehmigungsbehörde benannte Stelle abz...

• BOKraft 1975 § 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer (Law)

  ...sichergestellt ist, daß die Verständigung des Fahrzeugführers in anderer Weise erfolgen kann. (2) Kraftomnibusse, für die Sicherheitsgurte vorgeschrieben sind, müssen geeignete In...

• BOKraft 1975 § 22 Stehplätze (Law)

  ...Stehplätze sind nur zulässig, wenn das Fahrzeug im Obusverkehr oder im Linienverkehr mit Kraftomnibussen eingesetzt wird. (2) Bei einem Linienverkehr mit Kraftomnibussen, der nicht Orts- ode...

• BOKraft 1975 § 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand (Law)

  ...sgerüstet sein, die zum Schutz des Fahrzeugführers ausreichend kugelsicher ist. Die Trennwand soll entweder zwischen den Vorder- und Rücksitzen angebracht sein oder den Sitz des Fahrzeugführers von de...

• BOKraft 1975 § 28 Fahrpreisanzeiger (Law)

  ...ssen mit einem beleuchtbaren Fahrpreisanzeiger ausgerüstet sein. Die Vorschriften des Eichrechts finden Anwendung. (2) Der Fahrpreisanzeiger muß anzeigen ...

• BOKraft 1975 § 37 Beförderungsentgelte (Law)

  ...s als das vom Fahrpreisanzeiger angezeigte Beförderungsentgelt darf nicht gefordert werden. (2) Bei Versagen des Fahrpreisanzeigers wird das Beförderungsentgelt nach der durchfahrenen Streck...

• BOKraft 1975 § 40 Beförderungsentgelte (Law)

  ...sind die Beförderungsentgelte nach der Anzeige des Wegstreckenzählers (§ 30 Abs. 1) zu berechnen, wenn nichts anderes vereinbart ist.

• BGB § 1975 Nachlassverwaltung; Nachlassinsolvenz (Law)

  ...ssverbindlichkeiten beschränkt sich auf den Nachlass, wenn eine Nachlasspflegschaft zum Zwecke der Befriedigung der Nachlassgläubiger (Nachlassverwaltung) angeordnet oder das Nachlassinsolvenzverfahre...

• BOKraft 1975 Anlage 4 (§ 33 Abs. 4) (Law)

  ...s Sinnbilds und der Bildumrandung ist der Farbreihe F 81 des Ausschusses für Lieferbedingungen und Gütesicherung (RAL) beim Deutschen Normenausschuß zu entnehmen, und zwar ist als Farbton zu wählen di...

• BOKraft 1975 § 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr (Law)

  ...sanzeiger ausgerüstet wird; in diesem Falle hat der Fahrzeugführer bei Durchführung von Mietwagenverkehr den Fahrgast auf das Fehlen eines besonderen Wegstreckenzählers und die Art der Berechnung des ...

• BOKraft 1975 Anlage 3 (§ 27 Abs. 1) (Law)

  ...ssungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes ...

• BOKraft 1975 § 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen (Law)

  ...srüstungsgegenstände an oder im Fahrzeug müssen so beschaffen und angebracht sein, daß niemand gefährdet oder behindert wird.

• BOKraft 1975 Anlage 1 (§ 26 Abs. 1) (Law)

  ...s Schildes darf durch die Aufschrift, durch den Randstreifen sowie nach oben und zur Seite gelbes Dauerlicht abstrahlen, das nicht blenden darf und die lichtdurchlässigen Teile des Schildes gleichmäßi...

• BOKraft 1975 § 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen (Law)

  ...sonen, werdende Mütter und für Fahrgäste mit kleinen Kindern vorzusehen. Diese Sitzplätze sind durch das Sinnbild nach Anlage 5 an gut sichtbarer Stelle kenntlich zu machen.

• BOKraft 1975 Anlage 5 (§ 34 Satz 2) (Law)

  ...s Sinnbilds und der Bildumrandung schwarz Farbe des Untergrunds weiß. ...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...s des Prüfungsausschusses in ............................ über die naturwissenschaftliche Vorprüfung ...

• PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 24) Die/Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• HGBEG Art 8 (Law)

  ...s 580, 582 bis 584, 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610 des Handelsgesetzbuchs, sind, soweit sich aus Satz 3 und Absatz 3 nichts anderes ergibt, ohne...