• EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

  ...rgliedert. Er ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap V) - Ausgegeben wer...

• Grundgesetz Artikel 37 (Law)

  ...r Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten. Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.

• EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)

  ...Verordnung vom 25. Juli 1990 zur Änderung der Energieverordnung (GBl. I Nr. 46 S. 812) sowie die dazu ergangenen Rechtsvorschriften in der Fassung der Fünften Durchführungsbestimmung zur Energieverord...

• EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Rechtsvorschriften verwiesen wird, die nicht auf das in Artikel 3 des Vertrages genannte Gebiet übergeleitet werden, treten an deren Stelle die entsprechenden Vorschriften des fortgeltenden Rechts der...

• BAPostSa § 37 Erscheinungsbild (Law)

  ...regungen geben, wie das äußere Erscheinungsbild der Aktiengesellschaften zu gestalten ist.

• AntarktUmwSchProtAG § 37 Strafvorschriften (Law)

  ...r Versuch ist strafbar. (4) Wer in den Fällen des Absatzes 2 die Gefahr oder die Schädigung fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. ...

• ErbbauV § 37 (Law)

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• DRiG § 37 Abordnung (Law)

  ...r ein Richter auf Zeit darf nur mit seiner Zustimmung abgeordnet werden. (2) Die Abordnung ist auf eine bestimmte Zeit auszusprechen. (3) Zur Vertretung eines Richters darf ein Ric...

• FlurbG § 37 (Law)

  ...reffen, durch welche die Grundlagen der Wirtschaftsbetriebe verbessert, der Arbeitsaufwand vermindert und die Bewirtschaftung erleichtert werden. Maßnahmen der Dorferneuerung können durchgeführt werde...

• GBO § 37 (Law)

  ...Vorschriften des § 36 sind entsprechend anzuwenden, wenn bei einer Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld, die zu einem Nachlaß oder zu dem Gesamtgut einer Gütergemeinschaft gehört, einer der Beteili...

• GtDBWVAPrV § 37 Aufstiegsverfahren (Law)

  ...rde gibt in einer Ausschreibung die Auswahlverfahren für den Aufstieg bekannt. Es können Auswahlverfahren für die Teilnahme am Vorbereitungsdienst nach § 2 Nummer 2, für die Teilnahme an einer fachspe...

• GewStG § 37 (Law)

  (weggefallen)

• LBG § 37 (Law)

  ...rschrift über die Einigung aufzunehmen. Die Niederschrift muß den Erfordernissen des § 47 Abs. 3 und 4 entsprechen. Sie ist von den Beteiligten zu unterschreiben. Ein Bevollmächtigter bedarf einer öff...

• RuStAG § 37 (Law)

  ...r Vornahme von Verfahrenshandlungen nach diesem Gesetz ist, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat, sofern er nicht nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuchs geschäftsunfähig oder im Falle seiner Volljä...

• UErgG § 37 (Law)

  ...Verbindlichkeiten und der entsprechenden Verbindlichkeiten aus Ziffer 5 der Berliner Uraltkontenbestimmung nur insoweit in Anspruch genommen werden, als die Überdeckung (§ 45 Abs. 2) höher ist als der...

• ZÄPrO § 37 (Law)

  ...rdem sind der Meldung beizufügen: a) ein eigenhändig geschriebener Lebenslauf, in dem der Gang der Universitätsstudien darzulegen ist, ...

• WasSiG § 37 Inkrafttreten (Law)

  ...ritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

• ZVG § 37 (Law)

  ...rderung, Rechte, soweit sie zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks aus dem Grundbuch nicht ersichtlich waren, spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten...

• EinigVtr Anlage II Kap V Anlage II Kapitel V (Law)

  ...r ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anl...

• BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

  ...rganischer Lösemittel und/oder organischer Verbindungen, die aufgrund chemischer oder physikalischer Reaktionen, beispielsweise durch Verbrennung oder die Aufbereitung von Abgasen oder Abwasser vernic...