• BinSchUO2008Anh XII § 17.03 Sonstige Bestimmungen (Law)

  1. Auf schwimmenden Geräten, auf denen während des Betriebes Personen anwesend sind, muss eine Generalalarmanlage vorhanden sein. Das Alarmsi...

• BinSchUO2008Anh XII § 24.08 Übergangsbestimmungen zu § 2.18 (Law)

  Bei Fahrzeugen, die nach dem 31. März 2007 im Besitz eines gültigen Schiffsattestes nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung waren, ist bei Erteilung eines Gemeinschaftszeugnisses die bereits zugetei...

• BinSchUO2008Anh XII § 10 Besondere Vorschriften für Klüverbäume (Law)

  1. Hölzerne Klüverbäume müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 12 Besondere Vorschriften für Gaffeln (Law)

  1. Hölzerne Gaffeln müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)

  1. Es muss sichergestellt sein, dass Segel einfach, schnell und sicher eingeholt werden können. 2. ...

• BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)

  1. Schiffe, die mit einem Klüverbaum oder Bugspriet ausgerüstet sind, müssen ein Klüvernetz und eine ausreichende Anzahl dazugehöriger Halte-...

• EinigVtr Anlage I Kap XII E III Anlage I Kapitel XII (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 bis 3 nicht mehr anzuwenden)

• AO 1977 § 210 Befugnisse der Finanzbehörde (Law)

  (1) Die von der Finanzbehörde mit der Steueraufsicht betrauten Amtsträger sind berechtigt, Grundstücke und Räume von Personen, die eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausüben und de...

• VVG 2008 § 210 Großrisiken, laufende Versicherung (Law)

  (1) Die Beschränkungen der Vertragsfreiheit nach diesem Gesetz sind auf Großrisiken und auf laufende Versicherungen nicht anzuwenden. (2) Großrisiken im Sinne dieser Vorschrift ...

• SGB 6 § 210 Beitragserstattung (Law)

  (1) Beiträge werden auf Antrag erstattet 1. Versicherten, die nicht versicherungspflichtig sind und nicht das Recht zur freiwill...

• SGB 7 § 210 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)

  Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist der Unfallversicherungsträger.

• EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...XII) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XII der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A) - A...

• EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)

  (Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)

• BinSchUO2008Anh XII § 13 Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut (Law)

  1. Stehendes und laufendes Gut muss den Festigkeitsbestimmungen nach den §§ 14 und 15 entsprechen. 2. ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.10 Freiwillige Untersuchung (Law)

  Der Eigner eines Fahrzeuges oder sein Bevollmächtigter kann jederzeit eine freiwillige Untersuchung verlangen. Dem Antrag auf Untersuchung ist stattzugeben. ...

• UmwG 1995 § 210 Ausschluß von Klagen gegen den Umwandlungsbeschluß (Law)

  Eine Klage gegen die Wirksamkeit des Umwandlungsbeschlusses kann nicht darauf gestützt werden, daß das Angebot nach § 207 zu niedrig bemessen oder daß die Barabfindung im Umwandlungsbeschluß nicht ode...

• SGB 5 § 210 Satzung der Landesverbände (Law)

  (1) Jeder Landesverband hat durch seinen Verwaltungsrat eine Satzung aufzustellen. Die Satzung bedarf der Genehmigung der für die Sozialversicherung zuständigen obersten Verwaltungsbehörd...

• BinSchUO2008Anh XII § 2 Abweichungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind (Law)

  1. Fahrzeuge, die den Vorschriften dieser Verordnung nicht vollständig entsprechen, müssen den nach erstmaliger Erteilung ihres Gemeinschafts...

• AktG § 210 Anmeldung und Eintragung des Beschlusses (Law)

  (1) Der Anmeldung des Beschlusses zur Eintragung in das Handelsregister ist die der Kapitalerhöhung zugrunde gelegte Bilanz mit Bestätigungsvermerk, im Fall des § 209 Abs. 2 bis 6 außerdem die letzte ...

• BGB § 210 Ablaufhemmung bei nicht voll Geschäftsfähigen (Law)

  (1) Ist eine geschäftsunfähige oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkte Person ohne gesetzlichen Vertreter, so tritt eine für oder gegen sie laufende Verjährung nicht vor dem Ablauf von sechs Monate...