• MitÜbermitV § 1 Mitteilungspflicht (Law)

  ...mit einer Untersuchungsmethode vorgenommen worden ist, mit der sich die in Satz 1 Nummer 1 bis 4 bezeichneten Kongenere nicht ermitteln lassen, besteht die Verpflichtung zur Mitteilung von Untersuchun...

• MuSchG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...marbeit Beschäftigte und ihnen Gleichgestellte (§ 1 Abs. 1 und 2 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 BGBl. I S. 191), soweit sie am Stück mitarbeiten. ...

• LogAPrO § 1 Ausbildung (Law)

  ...mäßige und erfolgreiche Teilnahme an den nach Absatz 1 vorgeschriebenen Ausbildungsveranstaltungen durch eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 3 nachzuweisen.

• LTV § 1 (Law)

  ...mäßigungen können nicht nebeneinander geltend gemacht werden. (4) Die Lotsabgaben werden erhöht im Seelotsrevier Wismar/Rostock/Stralsund um 15 vom Hundert für Schiffe mit gasförm...

• LuftFzgG § 1 (Law)

  ...mmten Geldsumme Befriedigung aus dem Luftfahrzeug zu suchen (Registerpfandrecht).

• LuftVG § 1 (Law)

  ...modelle 10. Luftsportgeräte 11. sonstige für die Benutzung des Luftraums bestimm...

• LBG § 1 (Law)

  ...m Bundesgebiet; 3. zur Gewährung einer Entschädigung in Land im unmittelbaren Zusammenhang mit Maßnahmen nach Nummer 1 oder ...

• RechZahlV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mäß § 340 Absatz 5 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs auf Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute (Institute im Sinn des § 1 Absatz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes) anzuwenden.

• RindTbV § 1 (Law)

  ...mit dem bakteriologischen Nachweis von Mycobacterium bovis, Mycobacterium caprae, Mycobacterium tuberculosis, Mycobacterium africanum oder Mycobacterium microti oder in Verbindung mit einer molekularb...

• RVermG § 1 Bundesvermögen (Law)

  ...m ehemaligen Land Preußen an Unternehmen des privaten Rechts am oder nach dem 8. Mai 1945 zustanden. (2) Soweit nach dem 8. Mai 1945 über Vermögensrechte im Sinne des Absatzes 1 verfügt word...

• SG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ment kann leisten, wer sich dazu verpflichtet. Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2 gestanden haben, auch herangez...

• PatV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...m Patentgesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Patentgesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung. ...

• SaatV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...müsearten.

• SamEnV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...mbryo-Entnahmeeinheit: Embryo-Entnahmeeinheit im Sinne des § 2 Nr. 16 in Verbindung mit § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Tierzuchtgesetzes, die ausschließlich am innerstaatlichen Handel teilnehmen darf; ...

• PostRDV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...119 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und 3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch kraft Gesetzes für die Träger der Rentenversicherung wahrnimmt (Pflichtaufgaben). (2) Für Aufgaben, die d...

• ProdGewStatG § 1 (Law)

  ...m Produzierenden Gewerbe, das Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden, Verarbeitendes Gewerbe, Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltverschm...

• ProMechG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt für die Erzeugung von Emissionsreduktionseinheiten und zertifizierten Emissionsreduktionen aus der Durchführung von Projekttätigkeiten im Sinne der Artikel 6 und 12 des Protokoll...

• OrgAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...m Ausbildungsberuf Orgel- und Harmoniumbauer/Orgel- und Harmoniumbauerin nach der Handwerksordnung und für die Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• SDLWindV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mdienstleistungs-Bonus nach § 66 Absatz 1 Nummer 8 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung und wie der Nachweis zu führen ist. ...

• SeelotG § 1 (Law)

  ...mäßig auf Seeschiffahrtstraßen außerhalb der Häfen oder über See Schiffe als orts- und schiffahrtskundiger Berater geleitet. Der Seelotse gehört nicht zur Schiffsbesatzung.