• FlUUG § 17 Anhörung vor Abschluß eines Untersuchungsberichts (Law)

  ...31b Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes beauftragten Flugsicherungsorganisation und dem Deutschen Wetterdienst sowie den bevollmächtigten Vertretern nach § 14 Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Urs...

• FPersV § 17 Einrichtung und Betrieb der automatisierten Abrufverfahren (Law)

  ...omatisierten Abrufverfahren richten sich nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.

• FuttMV 1981 § 17 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)

  ...3/EWG, 79/373/EWG und 82/471/EWG (ABl. L 332 vom 30.12.1995, S. 15, L 168 vom 3.7.1999, S. 35, L 138 vom 9.6.2000, S. 31), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003,...

• KrPflAPrV 2004 § 17 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...orderungen zu bewältigen, 3. bei der medizinischen Diagnostik und Therapie mitwirken und in Gruppen und Teams zusammenarbeit...

• KStG 1977 § 17 Andere Kapitalgesellschaften als Organgesellschaft (Law)

  ...34 Absatz 10b in der Fassung des Artikels 12 des Gesetzes vom 18. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4318) entsprechend fort.

• MarkenG § 17 Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter (Law)

  ...oder Vertreter des Inhabers der Marke ohne dessen Zustimmung angemeldet oder eingetragen worden, so ist der Inhaber der Marke berechtigt, von dem Agenten oder Vertreter die Übertragung des durch die A...

• LuftPersV § 17 Mindestalter für den Beginn der Ausbildung (Law)

  ...otorgetriebener Luftsportgeräte, 2. 15 Jahre für Steuerer von Flugmodellen nach § 1 Absatz 1 Nummer 8 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung so...

• LAP-gbautDV § 17 Prüfungsamt (Law)

  ...obliegt die Durchführung der Laufbahnprüfung; es trägt Sorge für die Entwicklung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskommission. Die Aufgaben...

• LAP-hADV 2004 § 17 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...oder dazu beitragen oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung unter dem Vorbehalt einer Entscheidung der Prüfungskommission nach Absatz 2 gestattet werden; bei einer erh...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 17 Abschlusslehrgang (Law)

  ...3. Nachrichtenbearbeitung und Auswertung der Elektronischen Aufklärung sowie 4. technische Gr...

• LASaarEG § 17 Verhältnis der Kriegsschadenrente zu saarländischen Aufbaudarlehen (Law)

  ...3.

• SGB 12 § 17 Anspruch (Law)

  ...ozialhilfe besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß der Leis...

• SaatV § 17 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau (Law)

  ...oll in der der Probenahme folgenden Vegetationsperiode durchgeführt werden. Die Proben für die Nachprüfung durch Anbau sind zusammen mit Vergleichsproben anzubauen.

• PTA-APrV § 17 Fehlzeiten (Law)

  ...oder aus anderen, von der Schülerin oder vom Schüler nicht zu vertretenden Gründen bis zur Gesamtdauer von acht Wochen, bei verkürztem Lehrgang nach § 16 Abs. 1 bis zu höchstens drei Wochen. ...

• TspV 2013 § 17 Sonderregelungen (Law)

  ...oder der Wasserschutzpolizei darf abweichend von § 10 Absatz 1 die gesperrten Wasserflächen befahren. Es ist von der Beachtung der strom- und schifffahrtspolizeilichen Vorschriften dieser Verordnung b...

• UmwG 1995 § 17 Anlagen der Anmeldung (Law)

  ...oder die Verzichtserklärungen nach § 8 Abs. 3, § 9 Abs. 3, § 12 Abs. 3, § 54 Abs. 1 Satz 3 oder § 68 Abs. 1 Satz 3, ein Nachweis über die rechtzeitige Zuleitung des Verschmelzungsvertrages oder seines...

• WoEigG § 17 Anteil bei Aufhebung der Gemeinschaft (Law)

  ...ohnungseigentumsrechte zur Zeit der Aufhebung der Gemeinschaft. Hat sich der Wert eines Miteigentumsanteils durch Maßnahmen verändert, deren Kosten der Wohnungseigentümer nicht getragen hat, so bleibt...

• WOS 2002 § 17 Benachrichtigung der Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  ...on ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlvorstand, dass sie die Wahl ablehne, so gilt die Wahl als angenomm...

• TfV § 17 Gemeinsame Bestimmungen für die Ausbildungs-, Prüfungs- und Überwachungsorganisation (Law)

  ...oder 16 anerkannten Person oder Stelle ist zu widerrufen, wenn die Anerkennungsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen. Eine nach den §§ 14, 15 oder 16 anerkannte Person oder Stelle hat die zuständige Be...

• WeinÜV 1995 § 17 Art der Eintragungen (Law)

  ...oder ohne Sichtbarmachung geändert werden. In die Buchführung dürfen nicht vorgeschriebene Eintragungen nur gemacht werden, soweit dadurch die Übersichtlichkeit nicht leidet.